Von Gießkannen und Leuchttürmen

Foto: Dominik Tschütscher

Diese Rede habe ich im Rahmen des Diagonale’18 Film Meeting in Graz am 14. März 2018 als Input für einen Diskussionsrunde zur österreichischen Kulturpolitik gehalten:

Sehr geehrte Damen und Herren,

danke für die Einladung und die Gelegenheit, dass ich hier in diesem wunderschönen Saal sprechen darf. Ich muss vorweg sagen, dass ich kein Experte der Filmbranche bin, hier kennen sie alle sich sicher besser aus als ich. In der Anfrage hat es aber geheißen, es soll um Österreichs Kulturpolitik gehen, und hier kann ich hoffentlich etwas beitragen.
Nun hätten an der anschließenden Diskussion auch der aktuelle Kulturminister Blümel sowie der ehemalige Kulturminister Drozda teilnehmen sollen. Es ist schade, dass sie nicht hier sind, sind es doch deren beide Parteien, die maßgeblich die Kulturpolitik Österreichs in den letzten Jahrzehnten geprägt haben.

Man kann hier von zwei unterschiedlichen Paradigmen sprechen: Während die zentrale Leitlinie der SPÖ „Kultur für alle“ bedeutet, ist der ÖVP besonders die Förderung der „Leuchttürme“ in den Städten und die Förderung der Volkskultur am Land ein Anliegen. In der Kombination der großen Koalition haben diese beiden Ansätze Österreich zu jener Kulturnation gemacht, in der wir heute leben. Eine Kulturnation mit vielen positiven Seiten, aber auch vielen negativen. Wenn man es überhaupt so nennen möchte: Es gibt ja auch die These, dass die Kulturnation Österreich eine Lüge sei.

Das künstlerische Schaffen Österreichs kann sich heute größtenteils frei von Zensur entfalten. Aber doch gibt es auch versteckte Zensur: Man kann gefällige Intendantinnen und Intendanten berufen, man kann nicht-gefälligen Kulturprojekten die Förderungen verweigern oder entziehen. Es gibt immer wieder einzelne Fälle und einzelne Politikerinnen und Politiker, die sich – oft unter unter dem Druck des Boulevards oder der rechten Parteien – zu Zensurmaßnahmen hinreißen lassen. Wir sind aber hoffentlich genau so weit entfernt von der künstlerischen Enge der 60er, 70er Jahre, wie wir es von den Umständen in Ländern wie Polen, Ungarn oder der Türkei sind. Die Kunst in Österreich ist frei, und sie muss es bleiben. Dafür muss nicht nur die aktuelle Regierung sorgen, dafür können und müssen wir alle sorgen.

Weiter: Wir haben uns eine unglaubliche Vielfalt in der Kulturlandschaft erarbeitet. Es gibt abseits der großen öffentlichen Einrichtungen in ganz Österreich ein etabliertes Netzwerk an freie Szene Initiativen. Initiativen, die Festivals ausrichten, Häuser für Theater, Film, Musik und bildende Kunst betreiben, die als Künstlerkollektiven arbeiten. Die von engagierten Menschen gegründet und betrieben wurden, die genug hatten von der bürgerlichen Welt der Elitenkultur. Doch diese sind heute oftmals in Gefahr. Ich komme aus Oberösterreich, ich weiß wovon ich spreche.

Seit dem Jahr 2001 sind die Förderungen für zeitgenössische Kunst und Kultur in Oberösterreich um 67% gesunken. Von drei Euros Anfang des Jahrtausends ist also heute nur noch einer übrig. Alleine im letzten Herbst wurden die Förderungen des Landes OÖ für zeitgenössische Kunst und Kultur um 17% gesenkt. Die Folge ist, dass nun auch der Bund weniger oder gar kein Geld mehr nach Oberösterreich schicken möchte. Ein doppelter Schaden droht, ganze Segmente brechen weg.

Ein paar Beispiele: Die Förderung von Kultur in Schulen wurde um 100% gesenkt. Die Förderung von Tanz- und Theaterprojekten wurde kurzzeitig ausgesetzt, der Ankauf von Kunstwerken sollte um 100% gestrichen werden, die Förderung von CD Produktionen wurde zur Gänze gestrichen. Förderungen für Literatur wurden um 34% gesenkt, für bildende Kunst und Musik um mehr als 30%. Für Film: um 28%. Und das bereits von beschämend niedrigen Niveaus aus. Die allgemeine Ankündigung der neuen Bundesregierung, die „Förderungen deutlich zu reduzieren“, lässt das schlimmste auch auf Bundesebene befürchten.

Nun gibt es jene, die glauben, dass Kunst und Kultur dem freien Markt alleine überlassen werden können. Die Nachfrage soll es regeln. Was keine Käuferinnen findet, braucht ja niemand. Das ist ein fataler Irrweg: Kunst und Kultur sind meritorische Güter, sie sind Teil einer geistigen Grundversorgung unserer Gesellschaft. So absurd es klingt: Von Kultur profitieren auch jene, die diese nicht aktiv konsumieren. In der Kultur kann Gesellschaft verhandelt und verändert werden, können Konflikte ausgetragen und reflektiert werden. Kultur nur den Marktkräften zu überlassen, würde bedeuten, dass die spitzen Kiesel unter dem Druck der Kommerzialisierung abgeschliffen werden. In einem 100%ig freien Markt hätten es weder eine Elfriede Jelinek noch ein Thomas Bernhard geschafft, zu jenen Größen zu werden, als welche man sie heute feiert.

Der gefährlichste Satz zu Kultur im neuen Regierungsprogramm heißt: „Weg vom Gießkannenprinzip“ Mit dieser Gießkanne wird – mehr schlecht als recht – die kulturelle Basis Österreichs erhalten, ohne die es keine Spitze geben kann. Ein Leuchtturm ohne ordentliches Fundament wird schnell in der Brandung untergehen. Wir dürfen nicht die Gießkannenförderung stoppen, im Gegenteil: In den letzten Jahrzehnten haben wir massiv die Leuchttürme ausgebaut, nun muss man wieder den Blick in die Breite richten. So wichtig die öffentlichen Museen, die Opernhäuser und die staatlichen Theater auch sein mögen: Sie können nicht alleine stehen. Was im Sport für alle klar ist, gilt auch in der Kultur: ohne Nachwuchsförderung, ohne Breitensport keine Spitzenleistungen. Ohne breite Kulturszene, die dynamisch und flexibel agieren kann, ohne Experimentierflächen für das Neue und verquere werden auch die großen Häuser austrocknen.

Wenn Österreich ein Kulturland sein will – nicht nur im Tourismus, sondern auch von der gesamten Bevölkerung gelebt – dann müssen wir viel größer denken. Wir brauchen kein Kleinklein in der Kulturpolitik, wir brauchen große Pläne und Visionen. Wir brauchen ein freies Kulturhaus in jeder Gemeinde, in jedem Tal. Wir brauchen nicht 5 Millionen mehr für Kunst und Kultur, wir brauchen eine Milliarde mehr! Wir dürfen in einem der reichsten Länder der Erde nicht darüber diskutieren, ob wir uns ein paar hundert Kulturarbeiterinnen und Kulturarbeiter überhaupt noch leisten können, wir brauchen 1000 neue. Wir müssen angelehnt an Kreisky das Land mit Kultur fluten, und so vielleicht auch die braunen Keller trockenlegen. Wir müssen die Kulturnation Österreich retten, vor der Ignoranz der Politik, vor den Kürzungsplänen der Neoliberalen, vor den ideologischen Attacken der Rechtsextremen und nicht zuletzt vor der eigenen Zufriedenheit.

Danke.

Foto: Dominik Tschütscher

Was bedeutet das Sparpaket für die Kultur?

Letzte Woche ließen erste Berichte über Kürzungen und radikalen Änderungen im Fördersystem schlimmes für die frei Kulturszene befürchten. Mich hat’s sogar so weit in Alarmbereitschaft gesetzt, dass ich einen offenen Brief an Kulturministerin Schmied geschickt habe, auf den übrigens leider bis jetzt noch keine Antwort kam.

Heute wurden erstmals offizielle Pläne der SPÖ-ÖVP Regierung präsentiert. Wie wirkt sich das neue Sparpaket im Kulturbereich aber jetzt konkret aus? So ganz genau lässt sich das leider noch immer nicht sagen, aber sehen wir uns mal die Details an, die übrigens auf 23 Din A4-Seiten Platz haben:

Ermessensausgaben

Über eine Reihe von Ressorts werden 5 % der Ermessensausgaben gebunden (Ausnahmen sind die Bereiche, Wissenschaft, Forschung, , Inneres, Sport, Verkehr, Innovation, Familie und Jugend). Dies ergibt eine Einsparung von 170 Mio. Euro pro Jahr über alle Ministerien gerechnet, insgesamt also 850 Mio. Euro. Welche Ausgaben tatsächlich zurückbehalten werden sollen, liegt in der Entscheidung des jeweiligen Ressorts.

Da anfangs 5-15% kolportiert wurden, sind die 5% am unteren Ende angesiedelt. Dass es Ausnahmen für Resorts wie Wissenschaft, Forschung und Innovation gibt, scheint vernünftig. Schade allerdings, dass es Kulturministerin Schmied wohl nicht geschafft hat, das Kulturressort in die Ausnahmeliste zu boxen – sollte sie es überhaupt probiert haben.

170 Millionen Euro sollen über die Ermessensausgaben also in allen Ressorts gespart werden, immerhin zehn Prozent oder 17 Millionen Euro davon kommen aus dem Kultur- und Unterrichtsministerium. Allerdings wird laut einem Standard-Bericht im Ministerium betont, sollen die Ausgaben für Kunst- und Kultureinrichtungen stabil bleiben und das Geld dort weiter im vollen Umfang ankommen. Man wolle die Einsparungen nicht bei Förderungen tätigen, sondern in der eigenen Verwaltung, wie es gegenüber der APA aus dem Ministerium hieß.

Schenken wir dieser Aussage Glauben, bleibt die Frage, wo das Ministerium im Verwaltungsbereich 17 Millionen Euro im Verwaltungsbereich einsparen will. Das sind immerhin knapp 250 Planposten bei geschätzen Kosten von 70.000 Euro pro Person. Kaum vorstellbar, dass das Ministerium auf einen Schlag so viele Beamte feuert. Wo kann sonst gespart werden? Sollen die Fachjurys reduziert werden? Werden Kunstankäufe reduziert? Sollen Beratungstätigkeiten eingestellt werden? Oder stellen sie einfach die Heizung ein Grad runter und aktivieren den Stromsparmodus beim Computer? Fragen über Fragen, die wohl erst in den nächsten Wochen beantwortet werden.

Interessantes Detail am Rande: Dass am Sparpaket bis zur letzten Minute gebastelt wurde, merkt man an vielen Stellen und Fehlern im Text. Bei den Ermessensausgaben lassen die beiden Beistrichfehler darauf schließen, dass da wohl noch zwei Ressorts kurz vor Redaktionsschluß herausgestrichen wurden. Aber das werden wohl erst in ein paar Jahren aus Faymanns Memoiren erfahren.

Änderungen im Subventionswesen

Effizientes Förderwesen – koordiniertes Förderwesen
Für die kommende Finanzperiode kann es aufgrund von laufenden Förderprogrammen noch zu keinen relevanten Einsparungen kommen. Für die folgenden Finanzperioden wird das Förderwesen auf neue, stabile und effiziente Beine gestellt.
Ziele: Künftige Vermeidung unerwünschter Doppelförderungen, mehr Transparenz im Umgang mit Fördergeldern und zielführender Einsatz von Fördergeldern. Dafür wurden Mindeststandards entwickelt, die einen effizienten Einsatz der Fördermittel gewährleisten und von allen Gebietskörperschaften in Zukunft eingehalten werden. Das sichert Qualität, Transparenz und Kontrolle. Bund, Länder und Gemeinden werden sich auf mehrjährige Förderungsschwerpunkte festlegen, wobei inhaltliche Überschneidungen zu verhindern sind.

  • Bund, Länder und Gemeinden entwickeln abgestimmte mehrjährige Förderschwerpunkte und Förderungsstrategien mit definierten Zielsetzungen unter Vermeidung von Doppelförderungen
  • Einführung von One-Stop-Shops zur einheitlichen Abwicklung von Förderungen pro Fördersparte
  • Einführung von Mindeststandards und Kenngrößen für alle Förderungen.
  • Verpflichtung zur Einhaltung eines angemessenen Verhältnisses zwischen Fördereffekt und dem damit zusammenhängenden Verwaltungsaufwand.
  • Einführung von Indikatoren zur besseren Evaluierung

Mindeststandards
Wow, verpflichtende Mindeststandards für die Subventionsvergabe, das würde im Kulturbereich ein wahres Novum, denn jede/r Kulturschaffende kennt die unglaublich heterogene Förderlandschaft dieses Landes. Nur: Wie diese Mindeststandards aussehen, ist noch nicht bekannt, ich hoffe mal, dass die Interessensvertretungen wie die IG Kultur in die Ausarbeitung eingebunden wurden oder werden. Da die Bundesregierung davon ausgeht, dass dieser Reforumpunkt erst 2015 schlagend wird, kann also durchaus noch Zeit sein, hier kulturpolitisch einzuwirken. Best Case: Die Einführung von Gehaltsstandards für freie KulturarbeiterInnen und KünstlerInnen, wie sie die IG Kultur jüngst in ihrer Fair Pay Kampagne forderte.

Kenngrößen
Auch hier wieder zu wenig Details, um eine genaue Beurteilung abzugeben. Worst Case: Quantiative Beurteilung von Fördereinreichungen, zum Beispiel nach erwarteten BesucherInnen-Zahlen.

Überschneidungen vermeiden
Wie inhaltliche Überschneidungen zu vermeiden sein sollen, ist mir im Kulturbereich ein Rätsel. Wenn das Land OÖ einen Schwerpunkt auf Theater legt, darf dann die Stadt Linz diesen nicht mehr verfolgen? Das scheint nicht praktikabel, und wird hoffenltich im Kulturbereich so nicht umgesetzt.

One-Stop-Shops
Der mysteriöseste Punkt. Wo werden diese Shops angesiedelt – Stadt, Land, Bund? Bekomme ich von dieser Stelle dann den kompletten Förderbetrag? Verkaufen die auch Fingerfood?

Verhältnis Fördereffekt Verwaltungsaufwand
Das klingt in der Ankündigung schon so schwammig, das kann in der Umsetzung nicht besser werden. Wie soll das im Kunst- und Kulturbereich beurteilt werden? Was ist der Fördereffekt bei der Subvention einer künstlerischen Aktion im öffentlich Raum? Ich fürchte eher, dass das Tür und Tor für die missbräuchliche Auslegung durch überforderte oder politisch-andersdenkende Kulturbeamte und KulturpolitikerInnen öffnet.

Indikatoren
Auch hier haben wir wieder das Problem, dass die Bewertung von Kunst und Kultur meist eher eine subjektive denn eine objektive ist.

Fazit

Auch wenn es nicht so drastisch kommt, wie befürchtet, so bleiben doch viele Fragen bei diesem Sparpaket offen. Daher würde mich eure Meinung interessieren – liege ich mit meinen Einschätzungen richtig oder sehe ich etwas komplett verkehrt?

Warum streicht die Sozialstadt Linz die Förderung der interkulturellen Medienwerkstadt Pangea? *update*

Update 25.11.2011: Bei einem Termin mit Bürgermeister Dobusch und Finanzstadtrat Mayr haben wir heute die frohe Botschaft vernommen, dass es keine Förderkürzung bei Pangea geben wird. Angeblich ein Missverständniss auf Verwaltungsebene, dass sich aber wohl ohne den öffentlichen Druck nicht so schnell (wenn überhaupt) gelöst hätte.

Auf Initiative von Daniel Friesenecker starten wir eine Blogparade zum Frage: „Was würde der Gesellschaft ohne freie Initiativen fehlen?“. Nun, verfolgt man die derzeitigen politischen Entscheidungen in Linz, so wird die nächste Blogparade-Frage in naher Zukunft wohl den Konjunktiv verlieren und lauten: „Was fehlt der Gesellschaft ohne freie Initiativen?“

Weil man schon leicht den Überblick verliert, hier eine kleine Zusammenfassung: Die Linzer KAPU musste ihr Magazin KAPUzine einstellen und hat ihren Protest auf die Straße getragen. Das Kunst- und Kulturmagazin „spotsZ“ wurde zum Bedauern von vielen letztes Jahr eingestellt, obwohl sich die Stadt in ihrem Kulturentwicklungsplan 2000 zu freien Medien und der Unterstützung von Kunstzeitungsprojekten bekannt hat. Die freie Medienplattform junQ.at wird sowieso seit jeher mit Minibeträgen abgespeist. Die Subvention der KünstlerInnengruppe Socialimpact wurde zuerst von 8.000 € auf 3.000 € gekürzt, und erst dank des offenen Briefs und massiven öffentlichen Drucks wieder auf 6.000 € angehoben. Fazit: Die freie Szene steht finanziell immer mehr in der Ecke und hat ihren Unmut auch schon in einem offenen Brief geäußert. Reaktion des Kulturreferenten, sinngemäß: „Gut, dass wir das jetzt wissen, danke für die Info, ändern wird sich aber nichts.“

Kurz: Der Stadt Linz ist ihre Kunst- und Kulturszene immer weniger wert.

Neuester Coup: Der interkulturellen Medienwerkstadt Pangea wurde eine Förderung in Höhe von 10.000 € aus dem Sozialreferat gestrichen, die sie seit dem Jahr 2006 bekommt. Der Zeitpunkt der Förderabsage: 21. November 2011, mehr als acht Monate nach dem Einreichen des Förderansuchens. Warum das so lange gedauert hat? In der Sachverhaltsdarstellung liest man Erstaunliches:

Telefonische Nachfrage bei Herrn Weiss Ende Juli/Anfang August 2011 – Vertröstung auf Herbst, da über den Sommerzeitraum nichts entschieden würde. Erneute Nachfrage bei Herrn Weiss im September – Vertröstung auf 2-3 Wochen, da eine gewisse Aklimatisierungsphase gebraucht würde nach dem Urlaub.  Erneute Nachfrage bei Herrn Weiss Mitte Oktober – Zusicherung einer Benachrichtigung bis spätestens Ende Oktober/Anfang November.

Da merkt man schon das Machtungleichgewicht zwischen Förderwerber und Fördergeber: Die einen arbeiten unter prekären Bedingungen 11 Monate aus Engagement mit persönlichem Risiko. Denn Pangea ist so wie die Meisten als Verein organisiert, was eine private Haftung der Vorstandsmitglieder mit sich bringt. Die anderen hingegen lassen sich mit Entscheidungen monatelang Zeit, und lassen dabei nicht unbedingt den Eindruck aufkommen, dass ihnen etwas an der Arbeit der freien Initiativen liegt. Und mit Fördergeber mein ich jetzt Verwaltung und Politik, die oft genug auch noch Verantwortungen und Entscheidungen zwischen sich herschieben.

Also, was wird der Gesellschaft fehlen, wenn es Pangea nicht mehr gibt? Eine Initiative, die jungen AsylwerberInnen und MigrantInnen Medienkompetenz vermittelt, ihnen Zugang zu Produktionsmittel verschafft und ihnen damit die Möglichkeit gibt, ihre Probleme und Anliegen der Öffentlichkeit zu kommunzieren. Ein im digitalen Zeitalter elementares Tool, um seine BürgerInnenrechte und Menschenrechte durchzusetzen. Und wir wissen, gerade in Österreich ist es nötig, den vom Alltagsrassismus, Medienrassismus und Politikrassimus geprägten Bildern der AusländerInnen, MigrantInnen und AsylwerberInnen etwas entgegen zu setzen.

An dieser Stelle zu sparen hilft vor allem einem gesellschaftlichen Flügel: Den HetzerInnen der FPÖ. Und es erstaunt um so mehr, dass sich die Stadt Linz in einer Pressekonferenz am selben Tag als Sozialstadt präsentierte, als sie die Pangeakürzung publik machte. Zwei der dort veröffentlichten Ziele:

2. Schaffung von kulturellen Begegnungsmöglichkeiten
3. Verstärkung der beruflichen Qualifizierung von MigrantInnen.

Beides hat Pangea hervorragend geleistet! Und das mit einem Ansatz, der den angesprochenen Personen die Möglichkeit gab, autonom zu arbeiten und sich zu bilden. Ich fordere daher die Linzer Stadtpolitik auf, sich selbst beim Wort zu nehmen: Sichern sie das Überleben dieser wertvollen Initiative!