Kommunale Kulturbudgets

Dieser Text ist erstmals in der KUPFzeitung #181/2022 erschienen.

Wie viel Geld sehen die Statutarstädte Linz, Wels und Steyr für Kultur vor? Wofür geben sie ihr Kulturbudget aus? Eine Recherche von Thomas Diesenreiter und Florian Walter.

Große Städte verfügen über signifikante Kulturbudgets. Wie beim Bund und den Ländern werden diese für den Betrieb eigener Kulturstätten, für Veranstaltungsformate, die Kulturverwaltung sowie die Subvention von freier Szene, Künstler*innen, Volkskultur, Denkmalschutz und Kirchen verwendet.

Linz

Das Kulturbudget der Landeshauptstadt beträgt aktuell etwa 5% des Gesamtbudgets. Das sind etwa 44 Mio von insgesamt 852 Mio Euro. Wichtig ist hier zu wissen, das sowohl LIVA, die Museen der Stadt Linz als auch das Ars Electronica ausgelagerte Unternehmen sind. Im Kulturbudget werden nur die Zuschüsse der Stadt abgebildet, deren Budgets sind aber deutlich größer. Weiters sind noch etwa 2 Mio € Ausgaben für das Stadtarchiv zu berücksichtigen, die zwar nicht im Kulturbudget selbst enthalten sind, aber dem Kulturbereich zugerechnet werden. Und schließlich fließen regelmäßig Förderungen aus den Mitteln der Finanzdirektion (Gruppe 0: Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung), die ebenfalls daher nicht im Kulturbudget aufscheinen, an Kulturvereine.

Aufschlüsselung Ausgabenbereiche Kulturbudget Linz. Quelle: Voranschlag 2022, Finanzierungshaushalt. Summe aus Aufwendungen (SU 22/32) und Investiv-Auszahlungen (SU 34) ohne Finanzierungen

Den Ausgaben stehen Einnahmen von 9,6 Mio Euro gegenüber. „Echte“ Einnahmen sind lediglich die jene der Musikschule, die 1,1 Mio Euro Schulgeld erwirtschaftet sowie 3,2 Mio Euro Landeszuschüsse erhält. Der Rest sind interne Zahlungsflüsse zwischen der Stadt und ihren ausgelagerten Unternehmen wie Mieterlöse, Betriebskosten und Zahlungen für Personalüberlassungen.

Wels

Die Stadt Wels hat derzeit nur etwa 1,6% des Gesamtbudgets für Kultur gewidmet, das entspricht etwa 4 Mio von 262 Mio Euro. Dazu kommen etwa 1,2 Mio Euro für die Volkshochschule und die Stadtbücherei aus dem Bildungsbudget.

Aufschlüsselung Ausgabenbereiche Kulturbudget Wels. Quelle: Voranschlag 2022, Finanzierungshaushalt. Summe aus Aufwendungen (SU 22/32) und Investiv-Auszahlungen (SU 34) ohne Finanzierungen

Auch in Wels fließen Mittel aus der Gruppe 0 in die Subventionierung von Kultur. Diese umfassen mindestens 25.000 Euro und sind weder im Voranschlag noch in den Rechnungsabschlüssen eindeutig zuordenbar. Anders als in Linz gibt es in Wels jedoch keine in GmbHs ausgelagerten Kulturinstitutionen.

Steyr

Die Stadt Steyr verfügt ebenfalls über keine ausgelagerten Unternehmen. Der größte Kulturbetrieb, das Museum Arbeitswelt, ist als unabhängiger Verein organisiert, daneben gibt es eine Reihe an freien Kulturinstitutionen wie das Röda oder das AKKU. Das Kulturbudget ist schwierig zu lesen, da nicht der klassische Budgetierungsansatz verwendet wird. Auffällig ist beispielsweise der vergleichsweise große Anteil des Verwaltungsaufwands. Allerdings werden hier auch Transfers an private Organisationen von 200.000 € ausgewiesen, was normalerweise Förderungen sind.

Langjähriger Trend

Wie habe sich die Kulturbudgets in den letzten 20 Jahren entwickelt? Die in der Grafik erkennbaren Spitzen sind in der Regel mit Sonderinvestitionen wie dem Kulturhauptstadtjahr oder Neubauten und Renovierungen von Kultureinrichtungen begründet. Auch spielen budgetäre Effekte wie Verschiebungen zwischen den Kalenderjahren oder die Umstellung in der Art der kommunalen Buchführung im Jahr 2020 eine Rolle. Während im Fall von Linz in den langjährigen Trends eine gewisse Stabilität erkennbar ist, sieht es in Wels anders aus. Seit 2017 ist ein Absinken des Budgetanteils zu erkennen, das im Kürzungskurs unter FPÖ Bürgermeisters Rabl begründet ist. Die Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur liegen in Linz derzeit bei etwa 212 Euro pro Einwohner*in, in Steyr bei 67 € und in Wels lediglich bei 64 €.

Vergleich Förderbudget

Für die freie Szene ist vor allem relevant, wie hoch der  Anteil der Subventionen am Kulturbudget ist. Denn nur ein Bruchteil der Ausgaben wird in die Förderung von Vereinen und Initiativen investiert. Bei der Stadt Linz sind das derzeit etwa 6%, bei der Stadt Wels 12,6%. Die Stadt Steyr publiziert leider keinen Förderbericht, wodurch hier keine Datenanalyse vorgenommen werden konnte. Die Kapitaltransfers an private Organisationen und Privathaushalte summieren sich im steyrischen Kulturbudget auf 900.000 €, das würde einem Förderanteil von 21% entsprechen.

Wesentlich für die Kulturinitiativen ist am Ende des Tages aber nicht der Anteil des Förderbudgets, sondern die Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel. Hier zeigt sich sowohl in Wels als auch in Linz, dass der Wert der Förderung inflationsbedingt seit Jahren stagniert. Die jüngst angekündigte Erhöhung der langjährigen Förderverträge durch die Stadt Linz um durchschnittlich 6%  ist zwar klar zu begrüßen. Bei einer aktuellen Inflationsrate von 5-6% bedeutet das aber, dass die Subventionsmittel am Ende der Förderperiode wieder weniger wert sein werden als zuvor. Gekoppelt mit den explodierenden Energiepreisen stehen besonders Kulturvereine mit eigenen Räumen in den nächsten Jahren vor dramatischen finanziellen Engpässen. Die KUPF OÖ und ihre Mitglieder werden also weiterhin für die Verbesserung der Finanzierung der freien Szene kämpfen müssen.


Quellen und Zahlenmaterial:

Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Städte Wels, Linz, Steyr

offenerhaushalt.at

Förderberichte der Stadt Linz

Daten Grafiken bis 2019 (Kameralistik): Kulturbudgets Kapitel 3, Summe aus ordentlichen und außerordentlichen Budgets.

Zahlenangaben im Text entstammen bei allen drei Städten dem Voranschlag für das Jahr 2022

Daten Grafiken ab 2020 (Doppik): Finanzierungshaushalte. Summe aus Aufwendungen (SU 22/32) und Investiv-Auszahlungen (SU 34), ohne Finanzierungen (SU 36).

Hinweis: Budgetanalysen über längere Zeiträume sind immer mit einer gewissen Vorsicht zu genießen, da Verschiebungen zwischen einzelnen Posten, Auslagerungen und andere budgetäre Effekte die Vergleichbarkeit erschweren.

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