Wahlvisionen

Dieser Text ist erstmals in der KUPFzeitung #178/2021 erschienen.

Am 26. September wird in Oberösterreich ein neuer Landtag gewählt. Die letzte Wahl im Jahr 2015 brachte das Ende einer zwölfjährigen schwarz-grünen Koalition und den Anfang vom Ende des Langzeit-Landeshauptmanns und Kulturreferenten Josef Pühringer. Vor allem aber bescherten sich Oberösterreichs Wähler*innen eine ÖVP-FPÖ-Koalition auf Landesebene sowie einen freiheitlichen Bürgermeister in Wels. Oberösterreich war damit Vorreiter*in eines politischen Trends, der später auch die Bundesebene erfassen sollte.

Die KUPF OÖ stellte sich damals auf harte und konfliktreiche Zeiten ein. Zu Recht, wie wir heute wissen. Dass es in dieser Konstellation wenig Spielraum für progressive Kulturpolitik gab, war klar. Und so kam es, wie es kommen musste: 2017 wurde bekannt, dass die Kulturförderung massiv gekürzt werden sollte. Die KUPF OÖ rief die Rettung des Kulturlandes aus. Obwohl die Kürzungen dennoch durchgeführt wurden, ging die KUPF OÖ gestärkt aus der Debatte hervor, wie man später auch in der öffentlichen Auseinandersetzung um die KTM Motohall sehen konnte.

Mit diesem kämpferischen Mindset begannen wir bereits 2019, unsere Kampagne zur Landtagswahl zu planen. Damit waren wir aber wohl etwas zu früh dran. Anstatt um Inflationsanpassungen, Lustbarkeitsabgaben und Fair Pay ging es plötzlich um den Erhalt der Kunst- und Kulturszene als Ganzes. Die Corona-Pandemie erzwang ein zumindest temporäres Umdenken in der Kulturpolitik. Hilfsmaßnahmen für den Kulturbereich wurden geschnürt, manche besser, manche schlechter umgesetzt, es hagelte politische Unterstützungserklärungen und symbolische Gesten. Für die KUPF OÖ eine schöne Abwechslung, auf einmal auf Augenhöhe zu verhandeln und zu sehen, dass viele der eigenen Vorschläge aufgegriffen werden. 

Im Juni 2021 scheint die Kulturszene die Pandemie vorerst überstanden zu haben, Langzeitschäden werden sich erst später zeigen. Die große Frage aber ist, was nach der nächsten Wahl passiert. Denn ein ‹Zurück zur Normalität› bedeutet im Kulturbereich ein Zurück ins Prekariat, ein Zurück in zu kleine Budgets, ein Zurück in kulturpolitische Unzulänglichkeiten. Landeshauptmann Stelzer hat mehrfach angekündigt, dass die Sparpolitik nicht beendet, sondern nur ausgesetzt sei. Rollt nach der Landtagswahl daher eine neue Kürzungswelle auf den Kulturbereich zu? Es wäre die falsche Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.

Die KUPF OÖ fordert seit langem eine drastische Erhöhung der öffentlichen Finanzierung der Freien Szene auf allen Ebenen. Es braucht mehr Geld, nicht nur für eine faire Bezahlung der in diesem Sektor arbeitenden Menschen. Es braucht schlicht und einfach mehr und breitere Kulturangebote. Wir brauchen einen Zuwachs, aber nicht in den Leuchttürmen, sondern in den Nischen. Gerade in kleineren Gemeinden gibt es immer noch kaum zeitgenössisches Kulturangebot. Obwohl die KUPF OÖ mittlerweile aus 183 Mitgliedern besteht, sind wir von einer Vollabdeckung der 438 Gemeinden des Landes weit entfernt.

Progressive Kulturpolitik (und auch Kulturarbeit) bedeutet, Kultur als Treiberin gesellschaftlichen Wandels zu verstehen und diesen auch einzufordern. Die Klimakatastrophe zwingt uns dazu, unsere Lebensweisen und unsere Wirtschaftsform neu zu denken. Wo sind die Räume, in denen dies passieren kann? Der Kulturbereich kann diese Räume öffnen und durch seine gemeinnützige Ausrichtung selbst als Modell gelten.

Im Zuge der Landtagswahl werden wir unsere Kulturpolitiker*innen bitten, ihre Visionen für die Zukunft des Kulturlandes Oberösterreich zu skizzieren. Wir sind gespannt, ob wir Antworten hören, die den großen Herausforderungen unserer Zeit gerecht werden.

Interview: Nur Bestehendes zu bewahren ist nicht unser Ansatz

Dieses Interview ist erstmals in der KUPFzeitung #178/2021 erschienen.

Am 26. September wird in Oberösterreich gewählt. Thomas Diesenreiter (KUPF OÖ) spricht mit Severin Mayr, Kultursprecher der Grünen im Oö. Landtag, über eine mögliche Regierungsbeteiligung der Grünen, mehr Geld im Kulturbudget, Defizite in der Verwaltung und die Umsetzung des Oö. Kulturleitbilds.

Thomas Diesenreiter: Wenn man auf der Webseite der Grünen Oberösterreich auf den Bereich ‹Kultur› klickt, ist die letzte Meldung vom November 2020. Bist du der Einzige bei den Grünen, der sich für Kulturpolitik interessiert?

Severin Mayr: Nein, glücklicherweise nicht. Aber wir teilen uns die Bereiche thematisch auf. Ich mache jetzt seit fast 18 Jahren Kulturpolitik, zwölf Jahre lang im Linzer Gemeinderat und jetzt im Landtag. Dabei habe ich gemerkt, dass es in der kommunalen Politik deutlich mehr Gestaltungsmöglichkeiten in kulturpolitischen Fragen gibt. Da die Kulturpolitik auf Landesebene sehr stark mit der Landesregierung verknüpft ist, sind diese im Landtag deutlich beschränkter.

Trotz geringer Gestaltungsmöglichkeiten: Was waren die kulturpolitischen Erfolge der Grünen in der zu Ende gehenden Legislaturperiode?

Zuletzt ging es leider oft nur darum, die Situation für die Kultur nicht noch prekärer werden zu lassen. Erinnern wir uns an die massiven Kürzungen im Kulturbudget 2017 und die Petition ‹Kulturland retten› mit 17.000 Unterschriften. Nur Bestehendes zu bewahren ist eigentlich nicht unser kulturpolitischer Ansatz, aber es war bei dieser Regierung nötig und nicht viel mehr möglich. Umgesetzt wurden etwa die Arbeitsstipendien für Künstler*innen. Der entsprechende Antrag der Grünen wurde zwar abgelehnt, am nächsten Tag wurde aber genau das beschlossen, was wir beantragt hatten.

Die Grünen regieren im Bund mit der ÖVP. Auch in Oberösterreich wird über einen Wechsel zu Türkis-Grün spekuliert. Werdet ihr Anspruch auf das Kulturressort erheben, wenn es zu Koalitionsverhandlungen kommt? Und werdet ihr eine Erhöhung des Kulturbudgets fordern?

Zuerst geht es in Regierungsverhandlungen darum, ob man bei den Inhalten zusammenkommt. Dann erst können wir über Ressorts reden. Ich glaube, dass es Vorteile hätte, das Kulturressort in Grüner Hand zu wissen. Falls es zu Koalitionsgesprächen kommt, werden wir fordern, was die KUPF OÖ in ihren Positionspapieren formuliert hat: die Verdoppelung des Budgets der freien Szene auf 5 Millionen Euro. Da geht es einerseits um den Inflationsausgleich, durch den allein den Initiativen seit 2003 40 % verloren gingen. Da geht es andererseits um zusätzliche Förderungen, etwa in der Digitalisierung und Innovation, aber auch in der Förderung von Diversität.

Alt-Landeshauptmann Pühringer hat einmal gesagt: Ein gutes Kulturbudget erkennt man daran, dass 20 % des Budgets für Förderungen bereit stehen. Am Ende seiner Periode waren es 7 %, mittlerweile stehen wir bei gut 5 %. Sollte man zwischen den öffentlichen Einrichtungen und der Freien Szene umverteilen oder geht es darum, noch mehr Geld zu fordern?

Ich halte sehr wenig davon, zu sagen: Es gibt ein fixes Kulturbudget und jetzt streiten wir über die Aufteilung. Wenn ich sehe, wie in Oberösterreich Milliarden für Straßenbauprojekte rausgeschmissen werden, will ich einerseits nicht darüber verhandeln, ob wir 200 oder 210 Millionen Euro im Kulturbudget haben. Ich glaube, dass es insgesamt eine Erhöhung braucht. Andererseits halte ich die Diskussion für falsch, wie viel die Großen und wie viel die Kleinen kriegen. Was es braucht, ist eine gute Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Einrichtungen und der Freien Szene. Wo können Ausstellungsflächen oder Bühnen angeboten werden? Da ist Linz ein gutes Beispiel.

Du kennst die Landeskulturdirektion ganz gut. Wo siehst du Notwendigkeiten für Veränderungen in der Verwaltung?

Ich habe mich in den letzten Jahren im Landtag zu oft mit Rechnungshofberichten zum Thema Kulturförderung auseinandersetzen müssen. Da ging es oft um Fehler, die vermeintlich auf Beamt*innenebene passiert sind – etwa die Vorgänge bei der KTM-Förderung, beim Denkmalschutz oder beim Museumsdepot. Hier hat es auch personelle Konsequenzen gegeben. Aber: Die Verwaltung agiert nach politischen Vorgaben. Sie ist nicht dafür da, die Landesregierung zu kontrollieren. Für die Kontrolle ist der oberösterreichische Landtag zuständig. Die Politik muss deshalb Voraussetzungen für ein effizientes und transparentes Fördersystem mit klaren Qualitätskriterien schaffen. Sie darf die Verantwortung nicht auf die Beamtenschaft abladen.

Seit November 2020 hat Oberösterreich ein neues Kulturleitbild. Leider ist es kaum mit konkreten Maßnahmen verknüpft. Bleibt es dabei?

Nein. Uns ist zugesagt worden, dass nach dem Beschluss des Kulturleitbilds die dazugehörigen Maßnahmen erarbeitet werden. Man kann sich seine eigene Meinung darüber bilden, ob es nicht klüger gewesen wäre, gleich konkrete Maßnahmen mit zu beschließen. Das Kulturleitbild ist aber auch ein Leitbild und kein Kulturentwicklungsplan. Im Linzer KEP wurde etwa relativ deutlich formuliert, was die Zielsetzung und was die Maßnahmen dazu sind. Da kann man sich nach ein paar Jahren hinsetzen und ein Hakerl drunter machen. Wir wissen aber auch, dass ein Kulturentwicklungsplan auch ein ziemlich trauriges Papier ist, wenn sich niemand daran hält. Da kann man noch so genau evaluieren, ob Maßnahmen umgesetzt worden sind: Wenn auf politischer Ebene dagegen verstoßen wird, ist es egal, wie das Papier heißt.

Die KUPF wird heuer 35 Jahre alt. Gibt es Wünsche an das Geburtstagskind?

Ja, ich habe tatsächlich einen Wunsch. Wir werden mit dem Alter milder in der Beurteilung, weil wir Dinge schon öfter gesehen haben. Manchmal stumpfen wir ein bisschen ab, wenn wir Dinge zu oft diskutiert haben. Ich wünsche der KUPF von ganzem Herzen, dass sie so lästig bleibt, wie sie es in den letzten 35 Jahren war.

5 Jahre KUPF OÖ

Vor fünf Jahren, am 17. Mai 2016, habe ich meinen Dienst als Geschäftsführer der KUPF OÖ angetreten. Ein Anlass für einen ausnahmsweise persönlichen Rückblick:
Die Kulturplattform Oberösterreich ist der älteste Verband zeitgenössischer Kulturinitiativen in Österreich. Dort einmal zu arbeiten war schon lange vorher mein heimlicher Traum. Und obwohl ich, seit ich 15 bin, im Kulturbereich arbeite, war ich am ersten Tag nervös wie nur was, denn die realistischen Zukunftsszenarien waren eher pessimistischer Natur. Damals war die schwarz-blaue Koalition in OÖ frisch im Amt, Pühringer noch Landeshauptmann, aber bereits mit Ablaufdatum versehen. Die allgemeine Erwartung war, dass die kulturpolitische Auseinandersetzung härter werden wird. Das ich nicht als konfliktscheu gelte, war damals wohl ein ausschlaggebender Grund für den KUPF Vorstand, sich für mich zu entscheiden.

Und es kam tatsächlich so: Etwa nach einem Jahr nach meinem Dienstantritt wurden die ersten Kürzungsabsichten der neuen Landesregierung bekannt. Wir haben innerhalb weniger Wochen eine Kampagne namens #kulturlandretten aus dem Boden gestampft und die Szene mobilisiert. Es war vermutlich die erfolgreichste Kampagne der KUPF OÖ seit langer Zeit, vielleicht sogar seit ihrem Beginn, wenn man sich den Pressespiegel mit den hunderten Beiträgen ansieht. Genützt hat es vordergründig zwar wenig, denn die Kürzungen wurden dennoch durchgezogen. Aber wir haben dadurch bewiesen, dass die KUPF OÖ kampffähig ist. Dass sie mobilisieren kann, wenn es drauf ankommt und sie sich nicht einschüchtern lässt. Wir wissen, dass der heutige LH die Kürzungen rückblickend als Fehler sieht. Vermutlich weniger wegen den betroffenen Vereinen, sondern eher wegen dem damit einhergehenden Imageverlust als Erbe Pühringers. Aber immerhin wird ein solcher Fehler wohl nicht mehr so schnell passieren.

Gerade als sich der Staub einigermaßen gelegt hat, kam der nächste Aufreger daher: Durch Zufall bin ich am Vorabend einer Pressekonferenz zu einem völlig anderen Thema auf eine Förderung des Landes an eine gewisse KTM Motohall aufmerksam geworden. In der Pressekonferenz ging es um die Auswirkungen der 2018 durchgeführten Förderkürzungen. Als Randnotiz habe ich erklärt, dass ich nicht verstehe, warum bei uns gekürzt wird, während ein Milliardenkonzern wie KTM Gelder aus dem Kulturbereich erhält. Der Rest ist kulturpolitische Geschichte (#ktmgate). Auch diese Debatte hat uns österreichweit viel Aufmerksamkeit gebracht und letzten Endes dazu geführt, dass KTM zumindest die dritte Rate in Höhe von 600.000 € nicht ausbezahlt bekam. Und auch hier glaube ich, dass der abschreckende Effekt dieser Diskussion uns hoffentlich auch zukünftig davor bewahrt, dass Gelder aus dem Kulturbereich an Firmen geht, die sich solche Späße auch locker aus der eigenen Tasche zahlen könnten.

Ich habe mich seit meinem Antritt bemüht, die KUPF OÖ zu einer professionellen, modernen Interessenvertretung zu machen. Wir haben unzählige Projekte umgesetzt, nicht alles ist gelungen, aber das Meiste zum Glück schon. Wir haben Konferenzen organisiert, einen neuen Kunst- und Kulturmanagementlehrgang aufgebaut, eine Ticketplattform namens KUPFticket.at ins Leben gerufen und nun ausgegründet, das Büro modernisiert, unsere Corporate Identity neu gestaltet, die KUPFzeitung ausgebaut, die Website komplett neu gebaut und noch so vieles mehr.

Wir stehen heute, meiner Wahrnehmung nach, stärker als je zuvor da und können unseren Auftrag, unseren Mitgliederinitiativen zu dienen und ihre Anliegen öffentlich vorzubringen, besser als je zuvor umsetzen. Es war viel harte Arbeit, für die ich mich bei meinen MitstreiterInnen im Vorstand und den vielen großartigen Menschen im Büroteam nur aufs herzlichste bedanken kann. Die KUPF OÖ ist der beste Arbeitgeber, für den ich je arbeiten durfte, und ich hoffe, dass ich das auch noch lange tun kann. Ideen habe ich noch einige, die ich in den nächsten Jahren umsetzen möchte. Die KUPF OÖ wird ihre Rolle als Interessenvertretung und DienstleisterIn der oberösterreichischen Kulturszene noch weiter ausbauen. Die KUPF OÖ gehört ihren Mitgliedern und für diese arbeiten wir Tag für Tag.

Danke an euch alle für den vielen Zuspruch und das positive Feedback der letzten Jahre. Und speziellen Dank an Magdalena, für die guten Inputs und weils auch nicht immer leicht war in den letzten Jahren.

Interview: Wer spricht von Subvention?

Dieses Interview ist erstmals in der KUPFzeitung #177/2021 erschienen.

Thomas Diesenreiter: Sie mögen den Begriff der Subvention nicht, weil er die Tatsachen nicht richtig darstellt. Was wäre denn ein besserer Begriff?

Rudolf Scholten: Die Antwort ist einfach: ‚Öffentliche Finanzierung‘, wie für viele andere Bereiche auch. Universitäten werden öffentlich finanziert, der Gesundheitsbereich wird öffentlich finanziert, usw. Öffentliche Finanzierung ist der adäquate Ausdruck für einen Bereich, der nicht aus Unfähigkeitsgründen die Finanzierung im Markt nicht auftreibt, sondern öffentliche Finanzierung braucht, wie beispielsweise der gesamte Bildungsbereich. Ich glaube generell, dass für alle diese Diskussionen ein Vergleich mit der Wissenschaft, insbesondere der Grundlagenforschung, adäquat ist.

Warum haftet der Kultur-Finanzierung der Geruch von Almosen an, während das etwa bei Kindergärten oder im Straßenbau nie so kommuniziert wird?

Politisch gesehen gibt es keinen Grund, das ist einfach falsch, das haben wir uns falsch angewöhnt. Wenn Sie mich ‚privat‘ fragen, dann ist es wohl darin begründet, dass die anderen Bereiche kaum privat finanzierte Beispiele kennen. Grundlagenforschung ist immer öffentlich finanziert, Kindergärten sind nur in radikaler Minderheit privat finanziert. Aber im Kunstbereich stehen privat finanzierbare öffentlich finanzierten Beispielen relativ nahe. Warum wird im Film sehr viel kommerzieller diskutiert als im Theater? Weil im gleichen Kino kommerzielle Filme wie staatlich mitfinanzierte Filme gespielt werden. Es gibt aber kein Theater, in dem gleichzeitig Jelinek-Uraufführungen und Eisrevue stattfindet. Das mag lächerlich klingen, aber ich glaube, diese Nähe von kommerziellen und nicht kommerziellen Produkten in der Kunst ist größer als in anderen Bereichen. Das mag eine Begründung sein, aber keine Rechtfertigung, es deswegen falsch zu benennen.

Der Staat bzw. das Land hat ja den (Selbst-)Auftrag, seiner Bevölkerung ein Kunst- und Kulturangebot zur Verfügung zu stellen, sich um das kulturelle Leben zu kümmern. Nun könnten das Bundesland Oberösterreich oder andere Kommunen sagen: „Wir finanzieren ohnehin das Landesmuseum und die Landestheater, das reicht aus.“

Es braucht das gesamte Spektrum. Ich würde sogar einen Schritt weiter gehen und sagen, die richtige Formulierung ist nicht so sehr, dass der Staat die Verpflichtung hat, das zu finanzieren, sondern die Gesellschaft es finanzieren will, weil sie versteht, dass sie es braucht. Da komme ich wieder zur Grundlagenforschung. Wenn Sie geschichtlich zurückblicken, werden Sie schnell bemerken, dass es eine große Parallelität zwischen Gesellschaften gibt, die bewusst in Kunst und Wissenschaft investieren und solchen, die auch in den pragmatischen wirtschaftlichen und politischen Bereichen erfolgreich sind. Die meisten der historisch erfolgreichen Gesellschaften waren sich sehr wohl bewusst. Sie haben verstanden, dass sie Kunst und Wissenschaft brauchen und daraus entstand der pragmatische politische und wirtschaftliche Erfolg. Würde man dies im Sinn der Umwegrentabilität spekulativ ansteuern, würde es mit Sicherheit nicht funktionieren.

Sie haben Anfang der 90er als Kulturminister erstmals auf Bundesebene ein breites Förderprogramm für Kulturvereine und Kulturinitiativen aufgelegt. Dieses gibt es bis heute in der Abteilung 2/7. Warum haben Sie das gemacht?

Lassen Sie es mich ganz einfach sagen: Wenn man Qualität will, muss man verstehen, dass das gesamte Spektrum notwendig ist: von dezentralen bis zentralen Organisationen, genauso wie von sehr riskanten Initiativen mit schmalem Aufmerksamkeitsgrad bis zu jenen mit einem breiten Angebot. Würde man einen Teil vernachlässigen, nimmt man bewusst in Kauf, dass die Wahrscheinlichkeit von Qualität sinkt.

Prinzipiell sind aber eigentlich die Bundesländer für die Kulturfinanzierung zuständig. Hat es damals also keinen Widerstand gegen dieses ‚Hineinregieren‘ des Bundes gegeben?

Aus Sicht der betroffenen Organisationen ist dieses Wechselspiel zwischen Bund, Land, Stadt oft mühselig. Zugleich muss man aus der praktischen Erfahrung sagen, dass diese Schaukel-Situation auch Vorteile produzieren kann. Der Bund kann zum Beispiel die Finanzierung für die Organisation X erhöhen unter der Voraussetzung, dass das Land mitzieht. Das Land würde es relativ leicht haben, nicht zu erhöhen, aber mit einer Zusage vom Bund und diesem zusätzlichen Druck tut es sich wesentlich schwerer.

Kultur, die politisch umstritten ist, hat dadurch auch ein bisschen größere Sicherheit, wie man in Kärnten sehen konnte, als Jörg Haider an die Macht gekommen ist und die Förderung von zeitgenössischer Kunst und Kultur von einem Tag auf den anderen auf Null gefahren hat. Viele konnten nur durch das Geld aus dem Bund überleben. Demgegenüber steht trotzdem ein irrsinniger Verwaltungsaufwand.

Ich glaube, dass die politische Stabilität oder politische Sicherheit den bürokratischen Aufwand sticht, der zudem bereits wesentlich geringer geworden ist.

In der Kulturfinanzierung ist es üblich, dass KulturpolitikerInnen – Landes-, Kommunal- und StadtkulturreferentInnen – wirklich jede einzelne Förderentscheidung selbst bearbeiten. Wäre es nicht vielleicht notwendig, wie in der Wirtschaft – man denke an die AWS – eine unabhängige Kulturfinanzierungs-Organisation ins Leben zu rufen, die frei von politischer Einmischung Förderentscheidungen auf fachlicher – nicht politischer – Expertise trifft?

Die Antwort ist ja, bloß ist Ihre eigene Perspektive sehr stark geprägt von den Kulturinitiativen. Staatlicher Finanzierung muss eine politische Entscheidung zugrunde liegen in der Höhe des Budgets; die Einzelförderentscheidungen müssen ausgelagert sein.

Rudolf Scholten, ehemaliger Minister für Kunst, heute Präsident des Aufsichtsrats der Wiener Festwochen und des Österreichischen Filminstituts. 

Which Way to Fair Pay?

Dieser Text ist erstmals in der KUPFzeitung #176/2020 erschienen.

Mahnrufe aus der Geschäftsführung der KUPF OÖ.

Die «Kulturnation Österreich» und das «Kulturland Oberösterreich» sind nichts anderes als Tourismus-Slogans, die wenige reich und viele immer ärmer werden lassen. Wer sich hierzulande für Arbeit im Kunst- und Kulturbereich entscheidet, hat gute Chancen, nur die Mindestpension zu beziehen, im Schnitt zehn Stunden mehr pro Woche für 33 % weniger Gehalt zu arbeiten oder wie 37 % der Kolleg*innen unter der Armutsgrenze zu leben. Auch die vielen EPUs wie Ton- und Lichttechniker*innen oder Bühnenbauer*innen sind in einem Konkurrenzkampf gefangen, der die Honorare seit Jahren stagnieren oder gar sinken lässt. Zahlreiche Studien haben aufgezeigt, wie schlecht es um die Einkommen von Österreichs Kulturarbeiter*innen und Künstler*innen steht. Der kulturpolitische Handlungsdruck ist enorm und bekannt. Dennoch hat es bisher keine Partei geschafft, das Ruder herum zu reißen. Die Lage verschärft sich zusehends, besonders in der Freien Szene, aber auch in den unteren Ebenen der großen Häuser. Seit Jahrzehnten lautet daher das Mahn-tra der KUPF OÖ: Kürzt nicht, wir arbeiten schon am Limit! Das System der tausenden Einzelkämpfer*innen und Zwangs-Ehrenamtlichen ist höchst fragil. Wer macht noch hoffnungsvoll (oder verzweifelt) in diesem Sesseltanz mit – um den zweifelhaften Preis eines morschen Sitzplatzes?

Im Brennglas der Corona-Krise und im ersten Jahr jener Bundesregierung, die sich erstmals – zumindest programmatisch – dem Fair Pay verschrieben hat, werden die Perversionen der österreichischen Kulturlandschaft sichtbar: Klein-Klein-Hilfsmaßnahmen werden jenen als Strohhalme zugeworfen, denen das Wasser längst bis zum Hals steht. Wie bitter nötig das ist, zeigt sich daran, dass nicht wenige dieser kleinen, prekären Einzelkämpfer*innen mit dem Strohhalm besser atmen können als zuvor. Dass eine Hilfszahlung von 1.000 € pro Monat für manche Künstler*innen einen finanziellen Aufstieg darstellt, zeigt die Kaputtheit des regulären Kulturfördersystems besonders drastisch.

Österreichs Kunst- und Kulturszene beruht zu großen Teilen auf (Selbst-)Ausbeutung. Doch das finanzielle Aushungern und Kürzen der Kulturförderungen zahlt sich nicht einmal wirtschaftlich aus. Studien des ifo Instituts in München oder der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig belegen, dass öffentliche Kulturförderungen sich rechnen: Sie bringen Umwegrentabilität und Wohlstand durch Zuzug hochqualifizierter Mitarbeiter*innen und Tourismus. Das gilt für jedes ‹normale› Jahr, darf aber in Hinblick auf die zu planenden Budgets und bereits angekündigten Sparkurse Post-Corona auf keinen Fall vergessen werden: Bei der Kultur kürzen heißt doppelt Geld verlieren.

Diese Kürzungen passieren auch schleichend. Während die Inflation der letzten 20 Jahre 46 % beträgt, ist der Finanzierungsbeitrag des Bundes zu den regionalen Kulturinitiativen nur um 11 % gestiegen.¹ Und die große Mehrheit der österreichischen Kulturinitiativen sieht sowieso keinen Cent vom Bund, da dieser nur Vereine von «überregionalem Interesse» finanziert. Beides gehört geändert. Ein mickriges Plus von ein paar hunderttausend Euro mehr für die Kulturinitiativen im nächsten Jahr, wie sie zum Zeitpunkt der Drucklegung dieses Artikels im Gespräch sind, wäre daher ein schlechter Witz.

Österreich braucht eine Kulturpolitik mit Visionen. Wenn es die Bundes-Grünen mit Fair Pay ernst meinen, dann muss ein drastischer Umbau in Österreichs Kulturfinanzierung folgen. Eine Million mehr reicht nicht. Wir brauchen eine Milliarde mehr. Wir brauchen ein Kulturzentrum in jeder Gemeinde, wir brauchen Kunst und Kultur in der Breite und nicht nur in den Leuchttürmen. Wir brauchen weniger Verwaltungsaufwand für die Kulturfinanzierung. Wir brauchen unabhängige Förderstellen, die sich losgelöst von parteipolitischen Interessen bestmöglich um ihre Kund*innen kümmern. Wir brauchen faire Bezahlungen, faire Honorare, faire Förderungen. This is the way.

¹ Kulturministerium, Kunstbericht 1999 Förderbudget Abteilung II/8 (exklusive Förderung freie Medien) und Kunst- und Kulturbericht 2019 Förderbudget Abteilung II/7

Kulturlandretten: Es geht nicht nur ums Geld

Dieser Beitrag wurde ursprünglich in der KUPFzeitung #165 publiziert.

Nach dem Kulturlandretten ist vor dem Kulturlandretten: Der Kampf um die Zukunft der oberösterreichischen Kulturszene hat gerade erst begonnen.

Anlegen

Es war ein stürmischer Herbst. Die Ankündigung der oberösterreichischen Landesregierung, im Kulturbereich 30 % der freien Fördermittel zu streichen, hat über die Grenzen des Bundeslandes hinaus für Aufsehen gesorgt. Oder besser gesagt: Der Kampf gegen diese Kürzung, maßgeblich von der KUPF in Form der Kampagne «Rettet das Kulturland OÖ» angeführt. Es passiert nicht allzu oft, dass sich Landeshauptleute anderer Bundesländer zu den Vorhaben ihrer KollegInnen äußern. Und so stand auf einmal die nö. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner auf Seite der KUPF und hat ihrerseits Kürzungen im Kulturbereich wie in Oberösterreich klar abgelehnt. Trotz großen Medienechos, Kritik von allen Seiten und mehr als 17.000 Unterschriften der Petition konnte der Kahlschlag im Kulturbudget nicht verhindert werden: Trotz kleinen Zugeständnissen beim runden Tisch wurde das Zahlenwerk unverändert beschlossen. Das gesicherte Wissen darum, dass die Kürzungen ohne die Kampagne wohl noch höher ausgefallen wären, ist zwar schön, aber auch kein Grund zu jubeln.

Absagen

Hat sich der Sturm nun gelegt? Nein. Die Auswirkungen der Kürzungen im Budget werden erst mit den konkreten Förderentscheidungen sichtbar werden. Bisher, Stand Anfang März, wurden aber kaum Anträ- ge bearbeitet. Für Aufsehen sorgt aber die Ankündigung der Beamten, dass die Projektförderung im Bereich der darstellenden Kunst, also Tanz und Theater, zu 100 % eingestellt werden soll. Den entsprechenden Absagen des Landes OÖ folgten prompt auch Förderabsagen des Bundes: Wenn das Land OÖ nicht mitfördert, gibt es eben auch aus Wien kein Geld mehr. Genau davor hat die KUPF im Rahmen der Kampagne eindringlich gewarnt, leider ungehört. Wenn zwei von drei Förderstellen die Förderung beenden, bleiben nur noch die Gemeinden übrig. Dass diese aber ihre Budgets nun verdreifachen, ist unwahrscheinlich. Die genauen Folgen für Oberösterreich sind noch schwer abzuschätzen. Vielleicht werden manche KünstlerInnen irgendwie weitermachen, sich selbst noch mehr ausbeuten. Vielleicht steigen die Kartenpreise fürs Publikum. Vielleicht, und am wahrscheinlichsten aber ist, dass viele schlicht aufgeben werden. Oder in jene Bundesländer ziehen, in denen zeitgenössischer Tanz und Theater mehr Zukunft haben.

Abwarten

Ein weiteres Problem ist die seit letztem Jahr spürbar gestiegene Bearbeitungsdauer der Förderanträge. Mehr als einmal musste die KUPF für ihre Mitglieder und auch für sich selbst intervenieren, damit mehrere Monate offene Förderanträge bearbeitet oder zugesagte Förderungen ausbezahlt werden. Davon waren und sind nicht nur kleine Förderungen betroffen, auch größere Festivals mussten teils bis zu 10 Monate auf Förderzusagen warten. Dass Förderzu- oder -absagen teilweise sogar erst Monate nach den zu fördernden Veranstaltungen eintrudeln, ist schlicht nicht zu akzeptieren: Die Verantwortlichen in den Kulturvereinen müssen so nämlich große, persönliche Risiken und Haftungen eingehen. Durch die Kürzungen im Budget verschärft sich dieses Risiko nochmal: Wo man früher zumindest im Normalfall davon ausgehen konnte, dass Subventionen vermutlich fortgeschrieben wurden, so kommt nun die Gefahr dazu, massiv gekürzt zu werden oder ganz aus der Förderung zu fallen. Die KUPF fordert daher vom Land OÖ eine dringende Überarbeitung der Förderprozesse im Kulturbereich ein. Die Stichworte lauten: Entbürokratisierung, Verkürzung der Bearbeitungsdauer von Anträgen auf maximal acht Wochen, mehrjährige Förderverträge auch für Initiativen aus der Freie Szene.

Ansagen

Es braucht einen grundlegenden Sinneswandel in der Herangehensweise und im Denken des Landes: Kulturvereine, egal ob Freie Szene, Blasmusik oder Volkskulturinitiative sind de facto Dienstleister des Landes Oberösterreichs. Sie sind es, die dem Land OÖ helfen, seinen gesetzlich verankerten Kulturauftrag zu erfüllen:

Das Land Oberösterreich hat die Aufgabe für eine geordnete Gesamtentwicklung des Landes zu sorgen, die den wirtschaftlichen, sozialen, gesundheitlichen und kulturellen Bedürfnissen der Bevölkerung insbesondere auch in Wahrung der Verantwortung für künftige Generationen Rechnung trägt.

Auszug aus dem Landesverfassungsgesetzes, Artikel 9 (1) 1.

Wenn das Land OÖ zur Erfüllung dieses Auftrages die Dienste der Kulturvereine in Anspruch nimmt, muss sie mit diesen auch auf Augenhöhe umgehen. Die Verantwortlichen müssen wegkommen vom Bild des lästigen Subventionssuchers, der froh sein muss, wenn er ein paar Netsch für seine Arbeit bekommt. Kulturarbeit ist Teil einer Grundversorgung der Bevölkerung, einer gesamtgesellschaftlichen Daseinsvorsorge, einer Basisinfrastruktur wie Strom, Wasser und dem öffentlichen Verkehr. Die Erhaltung des breiten Kulturschaffens des Bundeslandes darf nicht das I-Tüpfelchen beim Industrieland sein – die Leistungen der Kulturszene sind auch Teil des Erfolgs des Wirtschaftsstandorts. Wir arbeiten daran, dass auch das Land OÖ und der neue Kulturreferent und Landeshauptmann Thomas Stelzer erkennen, was sie an ihrer Kulturszene haben. Und dass die Rahmenbedingungen im Kulturbereich nach vielen Rückschritten wieder besser werden. Wir wollen Fortschritt, und das jetzt.

Warum, Herr Stelzer?

Dieser Beitrag wurde ursprünglich in der KUPFzeitung #164 publiziert.

Politik funktioniert auf verschiedenen Ebenen. Es gibt den öffentlichen Diskurs und es gibt Hinterzimmergespräche. Es gibt den Fachdiskurs, es gibt die Sicht der BeamtInnen, es gibt Gerüchte, Vermutungen und Erwartungen. Wer, wie die KUPF, auf politische Entscheidungen Einfluss nehmen will, muss aus diesen vielen Ebenen herauslesen können, wohin die Reise geht. Nach dem letzten Jahr haben wir aber mehr offene Fragen, als uns lieb ist.

Egal, mit wem wir in den letzten Monaten gesprochen haben: Warum der neue Landeshauptmann und Kulturreferent einen Kahlschlag in Oberösterreichs Kulturwirtschaft vorantreibt, darauf hat niemand so recht eine Antwort. Während andere Landeshauptleute ihr Image mit Kunst und Kultur aufpolieren, beschädigt sich der neue Landeshauptmann mit dieser Kürzungsstrategie öffentlich selbst. Diejenigen, die am lautesten applaudieren, sind die rechten Regierungspartner in Form der FPÖ. Diese können sich entspannt zurücklehnen, während sich Stelzer die Finger dreckig und jener Szene den Garaus macht, aus deren Richtung die FPÖ den größten Widerstand spürt. In Kärnten haben die Freiheitlichen damals diese Drecksarbeit noch selbst machen müssen.

Ob es auch bei Stelzer eine Frage eines anderen Kulturbegriffs ist? Eher nicht. Rund um Presseauftritte beim Festival der Regionen oder auch im Kennenlerngespräch mit der KUPF hatten wir den Eindruck, dass seine Sympathien eher bei einem progressiven Kulturbegriff liegen. Unser Gespräch war so lange einvernehmlich, bis es um die Finanzen ging. Als wir, mit guten Argumenten und Zahlen unterfüttert, eine dringend notwendige Erhöhung der Förderungen forderten, war die Antwort des Finanz- und Kulturreferenten deutlich: Mehr gibt es sicher nicht, im besten Fall wird es nicht weniger.

Dieser beste Fall ist nun anscheinend nicht eingetreten. Im Gegenteil: Im Budgetentwurf 2018 ist nun die größte Kürzungswelle, seit die KUPF Aufzeichnungen führt, geplant. Und sie trifft vor allem den Förderbereich, und das in allen Sektoren. Von der Volkskultur bis zu den zeitgenössischen Kulturinitiativen, von der Blasmusik bis zu den EinzelkünstlerInnen – in Summe werden bei den Förderungen, vulgo Ermessensausgaben, 30 % gekürzt. Wohl schon Dank der #kulturlandretten Initiative der KUPF wird der Sektor der zeitgenössischen Kunst und Kultur «nur» um 18,4 % gekürzt. Bei den öffentlichen Einrichtungen ist das Bild diverser: Während auch das Landestheater oder die Bruckneruni Federn im einstelligen Prozentbereich lassen müssen, können sich das Landesmusikschulwerk und die Landesausstellung wieder über ein Plus freuen. In Summe bleibt ein Minus von 0,9 % bei den öffentlichen Einrichtungen übrig. Wie unsere Datenanalyse zeigt, liegt mit diesem Budgetentwurf der Wertverlust der zeitgenössischen Kulturförderung des Landes seit 2001 bei unvorstellbaren 68 %.

Was uns hier wichtig ist, zu betonen: Es geht nicht um das Ausspielen eines Teils der Kulturszene gegen einen anderen. Die großen Häuser haben ihren Platz, ihre Aufgaben und spielen auch als AuftraggeberInnen vor allem für die KünstlerInnen eine wichtige Rolle. Wie der Linzer Stadtkulturbeirat in einer Stellungnahme richtig geschrieben hat, müssen wir in der Kulturpolitik weg von der Kürzungsdiskussion kommen, hin zur Frage, wie wir kulturelle Angebote weiterentwickeln und verbessern können. Wie aber der neue Kulturreferent zu dieser Frage steht, ist uns ein Rätsel.

Herr Landeshauptmann, gestatten Sie daher ein paar Fragen: Wohin wollen Sie Oberösterreich kulturell führen? Ist es eine bewusste Entscheidung, die gemeinnützigen Kulturvereine im Stich zu lassen? Ist das Zeitalter der professionellen Kulturarbeit hierzulande wieder vorüber, wollen Sie abseits der großen Häuser nur noch Laientheater und ehrenamtliche Kulturarbeit in Oberösterreich? Reicht es, wenn sich nur noch in den großen Städten professionelle Kulturbetriebe halten können und der ländliche Raum kulturell verdunkelt? Warum verteilen Sie als Kulturreferent Gelder aus dem Kulturbereich in die Wirtschaftsförderung um? Warum wollen Sie Arbeitsplätze im Kulturbereich abbauen, warum sind diese weniger wert als Jobs im Straßenbau oder in der Breitbandindustrie?

Herr Landeshauptmann, ich glaube, Sie haben einfach die falschen BeraterInnen. ExpertInnen für Private Banking sind vielleicht bestens mit den Anliegen der Reichen und Reichsten vertraut. Von Volkswirtschaft oder Kulturpolitik haben sie aber wohl wenig Ahnung, wie diese fatalen politischen Entscheidungen zeigen. Herr Kulturreferent Stelzer, warum hören Sie nicht mal auf uns KulturexpertInnen? Und tun das Richtige für die Zukunft unseres Bundeslandes: Retten Sie mit uns das Kulturland Oberösterreich.