Auf der Suche nach Europas Identität

Dieser Beitrag wurde ursprünglich in der KUPFzeitung #162 publiziert.

Das Kulturhauptstadtprogramm der EU existiert seit 1985. Es zielt nicht nur auf regionalpolitische Effekte ab, sondern soll auch das Gefühl der BürgerInnen Europas stärken, einem gemeinsamen Kulturkreis anzugehören. EU-Botschafterin Heidemarie Meissnitzer geht im Interview mit Thomas Diesenreiter auf Verbindungslinien zwischen dem Kulturhauptstadtprogramm und dem Konstrukt der Europäischen Identität ein.

Thomas Diesenreiter: Das Kulturhauptstadtprogramm soll den BürgerInnen Europas vermitteln, dass sie Teil eines gemeinsamen Kulturkreises sind. Klappt das?

Heidemarie Meissnitzer: Die Initiative „Europäische Kulturhauptstadt“ bietet eine beinah unvergleichliche Gelegenheit, die kulturelle Vielfalt in Europa aufzuzeigen bei gleichzeitigem Verweis auf Gemeinsamkeiten und diese erlebbar zu gestalten. Eine wesentliche Zielsetzung lautet, einen Beitrag zur langfristigen Entwicklung der Städte entsprechend ihrer jeweiligen Strategien, Besonderheiten und Prioritäten zu leisten. In der über 30jährigen Geschichte wurde auf ebenso positive wie vielfältige Weise die Wirkung und der Erfolg dieser Aktion unter Beweis gestellt. Neben einer deutlichen Stärkung und Diversifizierung des Kulturangebots, Erweiterung des Zugangs und Teilhabe an der Kultur, positiven Imageeffekten, zeigen die Ergebnisse immer auch eine Schärfung des internationalen Profils der Städte, neue Sichtweisen auf die eigene Geschichte und Wahrnehmung sowie eine bessere Verzahnung der Kultur mit anderen wichtigen Politikbereichen.

Heidemarie Meissnitzer

Es gelingt den meisten Städten, sukzessiv und sinnlich wahrnehmbar zu verdeutlichen, was uns in Europa und als Europäer verbindet und leider auch trennt.

Zusätzliche Investitionen zu einer wirtschaftlichen Belebung, neuen Schwung und Visionen auf die vorhandenen kulturellen und kreativen Ressourcen. Durch die wiederholte Neuausrichtung und insbesondere einer stärkeren Berücksichtigung partizipativer Angebote – zu nennen wäre hier z. B. das im Rahmen von Linz09 durchgeführte Schulprojekt „I like to move it move it“, bei dem über 70 KünstlerInnen mit über 2.000 SchülerInnen in 60 Schulen künstlerisch zusammengearbeitet haben – , gelingt es den meisten Städten, sukzessiv und sinnlich wahrnehmbar zu verdeutlichen, was uns in Europa und als Europäer verbindet und leider auch trennt. Persönlich bin ich davon überzeugt, dass damit auch ein Beitrag für ein Gefühl der Zugehörigkeit zu einem gemeinsamen europäischen Kulturraum geleistet wird. Dies mit nachweislichen Auswirkungen zu belegen ist noch ein schwieriges Unterfangen.

Wächst die europäische Kultur zusammen oder sehen wir eher eine Vielzahl an parallelen Kulturen nebeneinander? Stichwort Melting Pot vs Salad Bowl.

Vor dem Hintergrund einer bescheidenen EU-Rechtszuständigkeit für den Kulturbereich und der Einhaltung des auch weiterhin zu wahrenden Subsidiaritätsprinzips, ist es für viele Mitgliedstaaten noch immer nicht zulässig, von „einer“ europäischen Kultur zu sprechen. Vielmehr geht es um die europäischen KulturEN, die die Vielfalt und den Reichtum Europas widerspiegeln. Diese kulturelle Vielfalt arbeitet in Form von verschiedensten Projekten, Aktionen und Initiativen auf vielfältige Weise zusammen und verbindet sich transnational und grenzüberschreitend immer wieder neu.

Stichwort Brexit, Stichwort autoritäre Tendenzen in Polen, Ungarn etc.: Das Bedürfnis nach nationaler Identität innerhalb der EU scheint zuzunehmen. Muss das Kulturhauptstadtprogramm darauf Bezug nehmen – und wenn ja, wie?

Diese Frage würde ich mit einem eindeutigen Ja beantworten. Ich habe auch den Eindruck, dass dies – zumindest was die jüngere Geschichte des Kulturhauptstadtkonzeptes betrifft – der Fall war und ist. In diesem Kontext wäre an die Kulturhauptstadt 2016, Breslau in Polen, und an zahlreiche mutige KünstlerInnen und Kulturverantwortliche zu erinnern, die regimekritische Zeichen gegenüber ihren verstärkt autoritär agierenden Staat setzten. Die Berücksichtigung von sozialen und integrativen Aspekten neben kulturellen und wirtschaftlichen Strategien sind Teil einer zunehmend ganzheitlichen orientierten Stadtentwicklung und berücksichtigen die aktuellen Herausforderungen, die bedauerlicherweise beinah zum Alltag nicht nur eines urbanen Lebens geworden sind.

Gibt es so etwas wie eine europäische Leitkultur?

In diesem Fall würde ich lieber von einem europäischen Wertekonsens sprechen, der Prinzipien wie Freiheit, Sicherheit, Frieden, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, soziale Gerechtigkeit und Solidarität umfasst. Den Begriff Leitkultur halte ich persönlich eher für kontraproduktiv, weil er die Gefahr der Abgrenzung in sich birgt. Für das Funktionieren einer Gesellschaft sind soziale und kulturelle Normen in Bezug darauf, was man tut und was man unterlässt, sehr entscheidend.

Was kann die österreichische Kulturhauptstadt 2024 dazu beitragen, das Bewusstsein der ÖsterreicherInnen für Europa zu schärfen?

Mir fällt zu dieser Frage das 2011 von Stéphane Hessel veröffentlichte Buch „Engagez-vous!“ ein. Nicht nur die Politik, Medien, Bildungsinstitutionen, wir alle sind aufgerufen, uns im Rahmen unserer jeweiligen Möglichkeiten für Europa zu engagieren. Damit meine ich eine differenzierte, durchaus kritische und dennoch konstruktive Herangehensweise an das politisch einzigartige Projekt Europa. Bildung und Information spielt in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle, ebenso wie Dialog und Auseinandersetzung auf und zwischen allen Ebenen.

Wir alle sind aufgerufen, uns im Rahmen unserer jeweiligen Möglichkeiten für Europa zu engagieren.

Wünschenswert wären entsprechende Persönlichkeiten, die als Vorbilder für ein engagiertes und verantwortliches Handeln dienen könnten. Auch wenn in Europa und in der EU aufgrund der Gleichzeitigkeit verschiedener Krisen und sehr herausfordernder Szenarien nicht alles rund läuft, ist eine Rückbesinnung und Rückfall in nationale Kategorien keinesfalls ein gangbarer Weg.

Auch wenn in Europa und in der EU aufgrund der Gleichzeitigkeit verschiedener Krisen und sehr herausfordernder Szenarien nicht alles rund läuft, ist eine Rückbesinnung und Rückfall in nationale Kategorien keinesfalls ein gangbarer Weg.

Als Kulturhauptstadt 2024 wollen sich Regionen wie das Salzkammergut oder der Rheintalraum bewerben. Ist das – Stichwort Europa der Regionen – eine wünschenswerte Entwicklung?

In diesem Zusammenhang muss daran erinnert werden, dass die Ausrichtung einer Kulturhauptstadt mit großen planerischen Anstrengungen sowie finanziellen und personellen Aufwendungen verbunden ist. Ein ganzjähriges Kulturprogramm zu gestalten und umzusetzen ist eine überaus anspruchsvolle Aufgabe. Einige Städte, insbesondere kleinere, ziehen es aufgrund beschränkter Kapazitäten daher vor, Kräfte und Ressourcen zu bündeln und sich gemeinsam den Herausforderungen und Chancen dieser Aktion zu stellen. Diese gemeinsame Vorgehensweise von Regionen erfolgt auch mit dem Ziel, und dies ist sowohl zu befürworten als auch wünschenswert, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklungspotentiale miteinander besser auszuschöpfen und die Region insgesamt zu stärken. Durch die Bildung neuer Partnerschaften und Netzwerke in der Region lassen sich die Ausstrahlungswirkungen erhöhen und die Aufmerksamkeit einer breiteren Öffentlichkeit gewinnen.

Kulturpolitik wird immer noch zum Großteil als Hoheit der Mitgliedstaaten gesehen. Wird sich in absehbarer Zeit etwas daran ändern? Braucht es neben einer Sozialunion nicht auch eine Kulturunion, wenn Europa ernsthaft zusammenwachsen soll?

Wie bereits oben ausgeführt, ist die Förderung und Wahrung der Vielfalt der KulturEN in Europa ein konstitutives Element der EU-Verträge. Die Idee, Europa als eine Kulturnation zu entwickeln ist weder mit dem Subsidiaritätsprinzip vereinbar noch hätte dieses Ansinnen die geringste Chance auf Unterstützung bei den Mitgliedstaaten. Wir alle müssen uns jedoch engagieren und insbesondere die Finanzverantwortlichen als Partner und Verbündete gewinnen, damit die Kulturkompetenz auf europäischer Ebene auch künftig nicht nur erhalten bleibt, sondern sich möglichst visionär weiterentwickeln kann. Dafür bedarf es auch eines eigenständigen, sichtbaren und wirkungsvollen Förderprogramms für die Kultur, das den Bedürfnissen, Besonderheiten und Herausforderungen der europäischen Kulturszene in einer möglichst umfassenden Form gerecht wird.

Die EU trägt meist nichts bis wenig zu den Budgets der Kulturhauptstädte bei. Wäre es nicht sinnvoll, mehr Mittel aus dem EU-Budget für die Kulturhauptstädte bereitzustellen?

Ich möchte betonen, dass generell für den Kulturbereich auf EU-Ebene sowie insbesondere auch für die Aktion Europäische Kulturhauptstadt mehr Mittel wünschenswert wären. Mit dem BREXIT geht der EU ein wichtiger Nettozahler verloren und die nun beginnenden Arbeiten und Überlegungen über einen künftigen mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020 geben nicht wirklich Anlass für Hoffnungen für Erhöhungen des EU-Kulturbudgets. Vielmehr sind Kürzungen vor diesem Hintergrund und der allgemeinen Stimmungslage zu befürchten. Auch wenn der finanzielle EU-Anteil insgesamt nur ein geringer ist, so entfaltet dieser eine beachtliche Hebelwirkung. Die Städte und das jeweilige Umfeld sowie die Landes- und Bundesebene werden durch EU-Förderungen angeregt, erhebliche Summen in die Kulturprogramme und damit verbundene sowie darüber hinausreichende Infrastrukturentwicklungen zu investieren.

Das Creative Europe Programm wird derzeit evaluiert. Die Interessenvertretungen wie auch die KUPF haben einige Kritikpunkte formuliert und mögliche Verbesserungen vorgeschlagen. Wie stehen die Chancen dafür, dass im laufenden Programm Adaptierungen vorgenommen werden? Beziehungsweise gibt es Chancen auf einen Ausbau des Programms in der darauf folgenden Förderperiode ab 2021?

Der Konsultationsprozess zur Evaluierung des Creative Europe Prozesses ist bereits seit einigen Monaten in vollem Gange und neigt sich allmählich dem Abschluss zu. Bis zum Jahresende sollen die Ergebnisse zu dieser Evaluierung vorliegen. Substantielle Adaptierungen, die eine Abänderung des Legislativvorschlages erforderlich machen, werden sich aufgrund eines damit langwierig verbundenen Verfahrensprozedere für die laufende Programmperiode zeitlich nicht mehr ausgehen. Kleinere Anpassungen könnten jedoch im jährlich zu erstellenden Arbeitsprogramm sehr wohl ihren Niederschlag finden. Die Ergebnisse und Vorschläge aus der Konsultation werden eine wichtige Grundlage für die Entwicklung und Ausrichtung der nächsten Programmperiode ab 2021 bilden. Bereits begonnen haben die Diskussionen und Überlegungen zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen, der die entscheidende Basis und Voraussetzung für alle EU-Förderprogramme bildet. Es gibt die berechtigte Sorge, dass aus Effizienzgründen kleinere Förderprogramme – wie eben auch das Creative Europe – in größere Fördertöpfe wie das Horizon 2020, COSME oder Erasmus+ eingebettet werden könnten. Um diese für den Kulturbereich nicht gewünschte Stoßrichtung und Entwicklung abzuwenden, wird sehr viel Überzeugungsarbeit zu leisten und ein neues, nicht ökonomisch orientiertes Narrativ, zu entwickeln sein.

Sicherheit geht vor

Dieser Beitrag wurde ursprünglich in der KUPFzeitung #160 publiziert.

Angesichts der schwierigen politischen Rahmenbedingungen und der ungewissen näheren Zukunft herrscht Verunsicherung in Oberösterreichs zeitgenössischem Kultursektor. Seit Jahren stagnieren die für diesen Bereich gewidmeten Budgets, die in OÖ mächtige Industriellenvereinigung und die erstarkte FPÖ haben wiederholt eine Reduktion der Kulturförderung gefordert. Die Zahl der gestaltungswilligen KulturpolitikerInnen ist überschaubar, Verständnis für das gesellschaftsverändernde Potential von Kunst und Kultur ist abseits der Freiheitlichen rar. Kulturkampf all over again.

Um in dieser Auseinandersetzung zu bestehen, braucht es eine starke Kulturszene und die passende politische Strategie. Um den Sektor zu stärken, schlägt die KUPF der oberösterreichischen Politik daher vor, analog zum Konjunkturpaket ein Absicherungspaket für die Freie Szene zu schnüren. Es braucht Schwerpunktsetzungen für junge Initiativen, für migrantische Kulturarbeit und solche, die die Einbindung von Frauen in Kulturproduktion & -rezeption fördert. Weiters braucht es Investitionen in bestehende Strukturen: Initiativen, Kulturzentren und die freien Medien müssen durch Subventionsanpassungen und Investitionszuschüsse abgesichert werden.

Pflicht & Kür

Die KUPF hat wiederholt darauf hingewiesen, dass ein steigender Anteil des Kulturbudgets für Pflichtausgaben für die öffentlichen Institutionen gebunden ist. Lag dieser Anteil im Jahr 2001 noch bei 82,5 %, so lag er in den letzten Jahren konstant zwischen 88 % und 90 %, im vorliegenden Voranschlag sogar bei 91,3 %. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass der Spielraum für Ermessensausgaben und Investitionen in anderen Bereichen stetig gesunken ist. Im Hinblick auf die laufende Legislaturperiode hat aus Sicht der KUPF eine Umkehr dieses Trends höchste Priorität: Bestehendes abzusichern und Neues zu fördern muss möglich sein.

It’s the inflation, stupid

Diese Forderung durchzusetzen wird nicht leicht. Denn die Landesregierung hat beschlossen, ab 2018 die Ermessensausgaben maximal im Ausmaß der Inflationsrate zu erhöhen. Im Bereich der Zeitkultur muss hierfür aber die historische Entwicklung betrachtet werden: Die Entwicklung des Zeitkulturbudgets hinkt in absoluten Zahlen sowohl dem Gesamtkulturbudget als auch der allgemeinen Teuerung hinterher. Seit dem Jahr 2001 hat sich bei Einbeziehung der Inflationsrate eine Lücke von bis zu 19 Prozentpunkten für die Zeitkultur aufgetan. Ausgehend vom aktuellen Voranschlag muss eine zukünftige Berechnungsgrundlage daher von Haus aus deutlich über dem derzeitigen Budgetansatz liegen, um überhaupt den bisherigen Inflationsverlust auszugleichen.

Kulturinitiativen unter Druck

Dass diese Geldentwertung reale Auswirkungen hat, wird auch in den Finanzzahlen unserer Mitglieder sichtbar: In den letzten vier Jahren lag die Zahl jener Kulturinitiativen, deren Ausgaben ihre Einnahmen übersteigen, konstant zwischen 35 % und 40 %. Alleine im Jahr 2015 haben 24 Mitglieder der KUPF ein negatives Gesamtergebnis von € 144.912 gemeldet, im Schnitt also € 6.038 pro Initiative. Rechnet man diesen Abgang auf alle Mitglieder der KUPF hoch, so ergibt sich ein Fehlbetrag in Höhe von € 320.000. Solche Abgänge können in der Regel nur durch Rücklagenauflösungen, Vorgriffe oder Kreditaufnahmen ausgeglichen werden, was die prekäre Lage der Kulturinitiativen weiter verschärft.

Wo ein Wille?

Gute Argumente gibt es also genügend – fehlt nur noch der politische Wille. Es liegt derzeit maßgeblich an Kulturreferent und Landeshauptmann Dr. Pühringer, ob er den existierenden Budget-Spielraum nutzt, um sein kulturpolitisches Lebenswerk abzusichern. Denn auch wenn es laut seiner Aussage fix ist, dass die Kultur bei der ÖVP bleibt („Verlassen Sie sich auf mich!“), so ist noch offen, wer der möglichen NachfolgerInnen die Kulturagenden übernehmen wird. Und damit auch, wie die Parteilinie dem zeitgenössischen Kultursektor gegenüber zukünftig aussehen wird.
Die KUPF wird für euch dran bleiben und sich in den kommenden Jahren verstärkt der politischen Willensbildung und dem Aufbau strategischer Allianzen in allen Richtungen widmen. Euch, liebe LeserInnen, haben wir dabei hoffentlich schon auf unserer Seite.

Warum das Brucknerhaus neu gedacht werden muss

Was mich im Kulturbereich immer wieder verwundert, ist, warum in den großen Häusern noch viel zu oft die Leitung Menschen in die Hand gegeben wird, die man als Blender bezeichnen kann. Hans Joachim Frey, derzeit Chef der LIVA und des Brucknerhauses, kann man auch zu diesen zählen. Seine letztes Engagements in Deutschland im Bremer Theater endete als teures Desaster.  Er hinterließ der Stadt einen Schuldenberg von mehr als 4,3 Millionen €, bei einem Budget von 26 Millionen eine beachtliche Summe. Der Bremer Bürgermeister hat die deswegen erfolgte Prüfung der Amtszeit von Frey so zusammengefasst: „Es gab Mängel im Controlling, kein Risikomanagement, das Bestellwesen war nicht organisiert, gegen Beschlüsse des Aufsichtrats wurde verstoßen. In Summa: Es gab keine geordnete Geschäftsführung.“

Nichtsdestotrotz holte ihn die Stadtpolitik nach Linz. Kritische Stimmen wurden ignoriert, zu groß waren die Versprechen, die er der Stadt präsentierte. Es ging darum, dem Musiktheater des Landes OÖ Paroli zu bieten, denn die öffentlichen Kulturinstitutionen wurden ein weiterer Austragungsort der Konkurrenz zwischen der roten Stadt und dem schwarzen Land. HJ Frey hat anfangs das Blaue vom Himmel versprochen, eine Neuerfindung Bruckners, den Ausbau der traditionellen Schienen und viele, viele tolle Neuerungen. Dafür hat ihm die Stadt anfangs auch zusätzliche Geldmittel zugesprochen und ihm ein stolzes Jahr Einarbeitungszeit parallel zu seinem Vorgänger Wolfgang Winkler gewährt.

Foto: Ars Electronica: CC BY NC https://www.flickr.com/photos/arselectronica/7920636722/

Foto: Ars Electronica: CC BY NC https://www.flickr.com/photos/arselectronica/7920636722/

Wenige Jahre später sieht das Ergebnis ernüchternd aus: Das Linzer Kontrollamt hat einen vernichtenden Bericht zum Brucknerhaus vorgelegt. Die Auslastungszahlen sind weiter abgestürzt, das Management ist mangelhaft, die unzähligen Nebentätigkeiten Freys in Russland seien vertraglich nicht gedeckt. Die Positionierung am Veranstaltungsmarkt funktioniere offensichtlich nicht mehr, die Einnahmen sind gesunken, die Ausgaben gestiegen. Die Rücklagen der LIVA in Höhe von 2,8 Millionen € wurden unter Frey in wenigen Jahren (in Abstimmung mit dem Aufsichtsrat) komplett aufgezehrt. Neben dem Koloss Musiktheater, mit riesigen Summen aus dem Kulturbudget des Landes bedacht, kann das kleine Brucknerhaus nicht bestehen.

Es ist gut, dass Frey nun den Platz räumt. Bevor der oder die Nächste mit dem Versprechen antritt, den ungleichen Kampf gegen das Musiktheater aufzunehmen, sollten wir nun aber die Chance nutzen, über eine Neuausrichtung des Brucknerhauses zu sprechen. Der Kampf gegen das Musiktheater und das Land OÖ ist aussichtslos. Es fehlen schlicht die KulturkonsumentInnen, um beide hochkultur- und bürgerlich orientierten Häuser auf Dauer mit den vorhandenen Resourcen auszulasten.

Was soll Linz nun also tun?

Linz war immer stark, wenn es sich auf progressive Kunst und Kultur stürzte. Die Ars Electronica, die freie Szene und die Kunstuniversität waren und sind die maßgeblichen Impulsgeber der kulturellen Entwicklung der Stadt. Die Stadt könnte Mut fassen, dem Land OÖ das bürgerliche, traditionelle Kulturfeld und die klassische Musik überlassen und sich auf ihre Stärken besinnen. Es steht nirgends geschrieben, dass das Brucknerhaus nicht auch für andere Nutzungen taugt. Die junge Kunst- und Kulturszene könnte in diesem Haus eine riesige Experimentierfläche vorfinden, andere Musikarten aus dem Clubbereich (oder gar selbst ein Club) könnten in dem Haus Platz finden. Das dies funktionieren kann, beweist im Übrigen Jahr für Jahr das Ars Electronica Festival. Auch  Ausstellungsflächen könnten im Brucknerhaus Platz finden, gemeinsam mit Ateliers und Produktionsflächen. Das Brucknerhaus verfügt derzeit über ein nicht kleines Budget, mit dem man im progressiven Kunst- und Kulturbereich einen großen Schritt nach vorne machen könnte. Nebenbei könnte man wohl locker das Salzamt geöffnet lassen, wenn man ein paar Prozent bei den Ausgaben einspart

Linz als urbane, progressive Kulturstadt zu positionieren wäre ein klügerer Anspruch, als der aussichtslose Versuch, den bürgerlichen Kulturbegriff zu imitieren. Das Brucknerhaus hat abgesehen von der Klangwolke nie erfolgreich die Bevölkerung in ihrer Breite ansprechen können. Besonders Junge und MigrantInnen waren selten gesehen Gäste, auch das aus sozialdemokratischer Sicht wichtige ArbeiterInnenmilieu konnte nicht gelockt werden. Wichtig ist festzuhalten, dass das derzeitige Konzept des Brucknerhauses als Ganzes offensichtlich gescheitert ist. Dies liegt nicht nur an der Person des Hans Joachim Frey, seine kurze Amtszeit hat dieses Scheitern aber greifbar gemacht.

Freys Abgang öffnet nun die Chance, eine zukunftsgewandte Ausrichtung des Brucknerhauses und der Stadt Linz als Ganzes zu diskutieren. Bleibt nur zu hoffen, dass die Linzer Stadtpolitik beginnt, sich wieder für einen offenen, kulturpolitischen Diskurs zu interessieren. Denn derzeit muss man leider attestieren, dass dieser inexistent ist, Stichwort LinzFest, Salzamt, Medienwerkstatt und die fortwährende Ignoranz des eigenen Kulturentwicklungsplan und des selbstgeschaffenen Stadtkulturbeirats. Sowohl die ÖVP, die den Kulturreferenten stellt, als auch die SPÖ, die Linz als Stadt der Innovation positionieren möchte, würden gut daran tun, den Austausch mit den ExpertInnen der lokalen Kulturszene zu suchen und sich Zeit zu nehmen, ohne Tabus neue Ideen für das Brucknerhaus zu entwickeln.

PS: Frey geht übrigens wenig überraschend nach Russland. Dort wird er für ein „Premiumpublikum“ auf dem Olympiagelände das „größte Kulturzentrum Russlands, wenn nicht sogar Europas“ aufbauen. Gleich 6-7 Festivals in Größe der Salzburger Festspiele soll es geben. Ihm wurde gesagt „wovon man immer träumt: Mach dir erst mal keine Gedanken um Geld und Budget„. Dass Frey dafür sorgte, dass dem jetztigen Auftraggeber Putin 2009 der Dresdner St. Georgs Ordens des SemperOpernballs für den „Kampf für das Gute“ verliehen wurde, hat sich also wohl ausgezahlt.

Rettet das Salzamt!

Die Stadt Linz überlegt, das Atelierhaus Salzamt zu schließen. Ich halte das aus den folgenden Gründen für eine sehr schlechte Idee:

  1. Das Salzamt ist eine der wenigen öffentlichen Kultureinrichtungen in Linz, die zielgerichtet jungen KünstlerInnen die Chance gibt zu arbeiten und sich zu präsentieren. Viele der NutzerInnen sind AbsolventInnen der Kunstuniversität, die nach dem Abschluss im Salzamt in die professionelle Kunstwelt starten konnten.
  2. Mit seinen internationalen Austauschprogrammen eröffnet das Salzamt die lokale Kunst- und Kulturszene internationale Netzwerke. Diese Internationalität ist etwas, die von der Szene übrigens auch immer wieder gefordert wird.
  3. Die Schließung des Salzamts steht in krassem Widerspruch zum Linzer Kulturentwicklungsplan, der erst vor wenigen Jahren beschlossen wurde. Darin wird dem Salzamt an vielen Stellen eine strategische Rolle für die Umsetzung zugesprochen. Wie sollen die Vorhaben im Kulturentwicklungsplan dann umgesetzt werden? Entweder werden sie ganz fallen gelassen, oder die Projekte werden woanders umgesetzt, nur wäre dann ja wieder kein Spareffekt gegeben.
  4. Die Stadt Linz ist seit kurzem City of Media Arts, und das Salzamt ist eines der wenigen öffentlichen Institutionen, die sich mit Medienkunst beschäftigte. Es ist ja eh schön, dass wir die Valie Export mit dem Vorlassankauf ehren – aber wo sollen denn bitte die Valie Exports von morgen herkommen, wenn man die kulturelle Infrastruktur aufgibt?
    Salzamt. Foto CreArt. Red de Ciudades por la Creación Artística
  5. Man wirft damit sorglos ein jahrelang mühsam aufgebautes Projekt mit gutem Image weg. Holger Jagersberger und sein Team haben hier über viele Jahre sehr gute Arbeit geleistet, die auch im aktuellen Diskurs leider wenig Würdigung findet.
  6. Das Salzamt hat besonders auch Frauen ermöglicht, ihre künstlerische Karriere voranzubringen. Darauf hat die Stadt Linz im KEP stolz verwiesen – zu recht. Das ist in dem noch immer oft männderdominierten Feld ein wichtiger Faktor, der nicht vergessen werden sollte.
  7. Es wäre eine Geldverschwendung. Die Stadt Linz hat das Gebäude im Jahr 2005 für 650.000 € gekauft und dann bis 2009 für 4.000.000 € generalsaniert und für die jetztige Nutzung ausgestattet. Diese Investitionen nach so kurzer Zeit wieder aufzugeben ist ökonomisch fragwürdig.
  8. Der Zuschussbedarf des Salzamts liegt bei derzeit etwa 240.000 € pro Jahr, davon gehen aber auch nochmal 70.000 € als Miete an die stadteigene ILG. Es geht also um ein Einsparpotential von 170.000 € pro Jahr. Zur Erinnerung: Die Stadtwache Linz kostet uns heuer 1.400.000 € (Strafzettel und Miete könnte man noch gegenrechnen).

Fazit: Liebe Politik, bitte schließt das Salzamt nicht. Bitte reißt keine schwere Lücke in die eh schon angeschlagene Kulturstadt Linz.

PS: Die Schließung von Bibliotheken am Stadtrand halte ich aus bildungspolitischer Sicht übrigens für einen genauso großen Fehler.

salzamt-eroeffnung-geheime-dimension

Ergänzung: Mittlerweile hat sich ein breites Spektrum der Gesellschaft gegen die Schließung des Salzamts ausgesprochen. Eine Übersicht dazu findet ihr auf der Website der KUPF OÖ.

Rechnungskontrolle

Dieser Artikel ist ursprünglich in der KUPFzeitung #159 erschienen.

Die KUPF beobachtet, kommentiert und kritisiert seit ihrer Gründung die Verteilung öffentlicher Gelder im Kulturbereich. Thomas Diesenreiter hat sich diesmal das Zahlenwerk des Rechnungsabschlusses 2015 des Landes OÖ näher angesehen.

kupfzeitung-159Die zunehmende Transparenz des Staates ermöglicht neue Einblicke in die konkrete Verteilung der Subventionen, auch wenn viele wichtige Details in den dicken Förderberichten noch immer fehlen. Die jährliche Analyse des Rechnungsabschlusses und des Subventionsberichtes des Landes OÖ bringt dennoch interessante Tatsachen zu Tage. Beispielsweise, dass trotz eines angekündigten Sparkurses im gesamten Kulturbudget 8,7 Mio. € bzw. 5 % mehr als im Voranschlag- und Nachtragsbudget geplant ausgegeben wurden. Gleichzeitig wurden im Budgetansatz für Initiativen der Zeitkultur und regionale Kulturprojekte 173.000 € oder 7,1 % weniger ausgegeben als geplant. Dazu wird in der Fußnote auf die von der KUPF kritisierte „verbliebene Kreditsperre“ verwiesen, die „zu einer Einsparung führte“. Bei anderen Budgetposten wurde weniger sparsam gewirtschaftet: Das Landesmuseum lag 1,9 Mio. € über Plan (+ 14 %), das Landesmusikschulwerk 2,1 Mio. € (+ 2,8 %). Die Kosten für die Landessonderausstellung „Mensch&Pferd“ stiegen von 6,0 auf 6,8 Mio. € (+ 11,8 %).

Das Kulturbudget ist ein Ponyhof

Dazu passend ist im Förderbericht eine Subvention an den „Landesverband der Pferdezüchter OÖ“ in Höhe von 570.000 € ausgewiesen – aus dem Kulturbudget wohlgemerkt. Wofür dieses Kulturgeld verwendet wurde? Das kann ohne Einblick in die Unterlagen nicht zweifelsfrei gesagt werden. Recherchen führen aber zu einem Bericht der OÖNachrichten vom 12. März 2015, laut dem sich unter dem früheren Geschäftsführer und ehemaligen ÖVP Landtagsabgeordneten Wolfgang Schürrer ein Schuldenberg im Pferdezentrum angehäuft hatte. Dessen im Mai 2015 bestellter Nachfolger Karl Platzer kommentierte dazu in einem Interview in der Fachzeitschrift ProPferd: „Die Situation ist sehr ernst. Es ist aber Gottseidank in Zusammenarbeit mit der OÖ Landwirtschaftskammer, Hrn. LH Josef Pühringer und Hrn. LR Max Hiegelsberger gelungen, eine finanzielle Beteiligung zu erhalten, durch die wir einen Großteil der bestehenden Verbindlichkeiten, die sich in den letzten drei Jahren angehäuft haben, abdecken können.“ Wurde hier der Pferdezuchtverband mit Kulturgeldern entschuldet?

Konjunktur und Kirchen

Aus dem 100 Mio. € umfassenden Konjunkturpaket, das im Herbst 2015 vorgestellt wurde, gingen 5 Mio. € in den Kulturbereich. Laut dem Landesrechnungshof wurden diese „zur Gänze für investitionsfördernde Maßnahmen ausgegeben, und zwar 2,5 Mio. Euro für das Oö. Landesmusikschulwerk, 0,6 Mio. Euro für Restaurierungsmaßnahmen privater Rechtsträger, 0,2 Mio. Euro für das Oö. Blasmusikwesen, 1,3 Mio. Euro für langfristige Großprojekte und 0,4 Mio. Euro für sonstige Maßnahmen der Kulturpflege.“ Er kritisiert weiter, dass „es sich mitunter um Zahlungen für zugesagte Förderungen, die ohnehin aus dem Budget zu leisten gewesen wären, wie beispielsweise Ratenzahlungen zur Förderung von Musikprobenlokalen und Pfarrämtern“ handelt. Gerade die Pfarrämter und andere kirchliche Träger stechen dann auch aus dem Subventionsbericht hervor. Sieht man sich die einzelnen Posten an, summieren sich die Zahlungen an diese auf mehr als 3,5 Mio. €, alleine aus dem Kulturbudget. Diese Zahl ist indes eine Näherung, da der Subventionsbericht nur Zahlungen über 4.000 € ausweist. Fakt bleibt aber, dass die Kirchen 2015 damit mehr als halb soviel Kultursubventionen wie der gesamte Sektor der initiativen Kulturarbeit erhielten.

Open Castle

Spannend ist ebenfalls eine Förderung in Höhe von 250.000 € an Niklas Salm-Reifferscheidt. Dieser ist der Besitzer des Schlosses Steyregg und Sohn des früheren ÖVP Vize-Bürgermeisters*. Die Kulturförderung im Jahr 2015 war ein Beitrag zur Sanierung des Schlosses, da dieses von der „Eigentümerfamilie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht“ wird, wie der Eigentümer im Internet selbst schreibt. Interessant ist nun, dass am 23. Juni 2016 in den OÖNachrichten angekündigt wurde, dass das Schloss für öffentliche Veranstaltungen gesperrt wird. Der Schlossbesitzer begründet dies damit, dass sich die kleinen Feste für ihn finanziell nicht rechnen würden. In der Kommentarsektion schiebt er die Schuld auf das Finanzamt: „Erst im vergangenen Jahr erhielten wir einen niedrigen 6stelligen Betrag. In der Zwischenzeit wurde das Schloss vom Finanzamt aber in die Liebhaberei eingestuft, was hohe Steuernachzahlungen mit sich brachte. Übrigens werden auch Förderungen vom Finanzamt als Einnahme gesehen und besteuert.“ Ob nun die gewährte Förderung für die öffentliche Zugänglichkeit zurückgezahlt werden muss, bleibt offen.

Fazit

Natürlich, alle diese einzelnen Subventionen und Ausgaben können für sich gesehen sinnhaft und gut begründet sein. Die Ausrede, dass aus Spargründen nicht mehr Gelder in das zeitgenössische Kulturschaffen investiert werden können, ist damit aber endgültig hinfällig geworden. Das Land OÖ schreibt in seinem Kulturleitbild, dass „der öffentliche Beitrag zur Kulturfinanzierung die unverzichtbare Basis für das bestehende und zukünftige kulturelle Angebot und Schaffen im Land“ ist. Das mutet angesichts dessen zynisch an, dass immer mehr Kulturvereine ins Minus schlittern, wie die Basisdatenerhebung der KUPF zeigt. Will man faire Kultursubventionen erhalten, sollte man in Oberösterreich halt ein Pferdeverband, Schlossbesitzer oder eine Kirche sein.

* Erratum: In der Printausgabe sowie in der ersten Onlineversion wurde aufgrund der Namensgleichheit angegeben, dass der junge Niklas Salm-Reifferscheidt selbst als ÖVP Bürgermeister angetreten ist. Dies war eine Verwechslung mit seinem namensgleichen Vater, wir bitten um Entschuldigung.

Stimmungsschwankungen

Dieser Artikel ist ursprünglich in der KUPFzeitung #158 erschienen.

Im Leitartikel beschäftigt sich der frische KUPF-Geschäftsführer Thomas Diesenreiter mit neuen Stimmen aus Ämtern der Bundesebene. Aber auch interessante Stimmungsschwankungen in Oö kommen ihm unter und – wie schon vor zwei Ausgaben an dieser Stelle – stimmt er zuversichtlich.

KUPFzeitung 158 CoverSelten war Österreichs Politik so spannend wie in den letzten Wochen. Nie zuvor gab es in der zweiten Republik eine Bundespräsidenten-Stichwahl ohne einen Kandidaten der beiden ehemaligen Großparteien. Die SPÖ hat nach diesem historischen Desaster ihren Reservekanzler Christian Kern in die erste Reihe geholt, dessen größter Verdienst zuvor die Sanierung der Staatsbahn war, vor allem die ihres Images. Seine ersten Statements und Personalentscheidungen legen den Schluss nahe, dass er eine ähnliche Strategie verfolgen wird wie bei den ÖBB: In seiner Antrittsrede im Parlament war einer seiner wesentlichen Eckpunkte das „Drehen der Stimmung“, eine pragmatische Anerkennung des Umstands, dass unser gesellschaftliches System heute mehr von Emotionen als von Fakten bestimmt wird. Sein Kalkül kann aufgehen: In der ersten Sonntagsfrage konnte seine Partei das erste Mal seit Jahren wieder signifikant zulegen, bei der Kanzlerfrage konnte er aus dem Stand heraus den ersten Platz erobern.

Dass es bei Urnengängen nicht nur auf die Stimmen, sondern auch auf die Stimmung ankommt, konnten wir bei der Stichwahl beobachten. Dass Faymann, innenpolitisches Hauptfeindbild der FPÖ, von der Bühne gestiegen ist, hat sie spürbar Momentum gekostet, der starke Antritt Kerns dann vielleicht sogar die Wahl. Mit dem knappen Ergebnis scheint sich ein Stimmungsbild zu bewahrheiten, das Österreichs Medien in den Wochen zuvor malten: das Bild einer Republik, die in eine linke und rechte Hälfte gespalten sei. Es ist anzunehmen, dass diese Behauptung wohl mehr der Steigerung der Auflagenzahlen dient, als dass sie eine Beschreibung der Realität darstellt. Denn Österreich hat mehr denn je eine hochkomplexe, vielschichtige und dynamische Gesellschaft, die mit einfachen Erzählmustern nur unzureichend beschreibbar ist. Das erhöht den Druck auf PolitikerInnen und macht Wahlergebnisse immer schwerer vorhersehbar. Spüren musste das beim zweiten Wahlgang auch die FPÖ Wels: Wo Rabl in der Stichwahl um das Bürgermeisteramt vor wenigen Monaten noch fast zwei Drittel der Stimmen erreichte, konnte die FPÖ für Hofer nur noch 48% der Stimmen holen.

Die Stimmung scheint sich auch an einer anderen Front zu drehen: Einer der Architekten der schwarz-blauen Regierung Oberösterreichs, ÖVP Wirtschaftslandesrat Michael Strugl, hat laut Life Radio erkannt, dass ein politischer Rechtsruck auch wirtschaftspolitische Konsequenzen haben kann: „Wenn Österreich den Eindruck erweckt, dass es ein fremdenfeindliches Land ist, könnte uns das Arbeitsplätze kosten“. Er habe mit Vorständen von mehreren großen, internationalen Unternehmen gesprochen: BMW, Lenzing, Steyr Motors und Rosenbauer. Sie alle werden immer öfter von Fachkräften im Ausland angesprochen, ob sie als Ausländer in Österreich überhaupt willkommen seien. Ob sie und ihre Familien hier noch gut leben könnten. „Österreich müsse achtgeben, dass es weiter weltoffen wirkt“, sagt Strugl weiter. Uns bleibt zu appellieren, dass die ÖVP Weltoffenheit nicht nur als Frage des Images, sondern als Leitlinie moderner Politik auf- und begreift.

„Wir werden eine andere Kultur brauchen“, hat der neue Bundespräsident Van der Bellen in seiner ersten Ansprache nach dem Wahlsieg erklärt. Er spielt damit auf den „New Deal“ an, den der neue Bundeskanzler Kern für Österreich schmieden möchte. Einen solchen „New Deal“ braucht es auch in der Kulturpolitik. Der neue Kulturminister und gebürtige Oberösterreicher, Thomas Drozda, gibt in einem Interview mit der APA durchaus Anlass zur Hoffnung. Auf die Frage, ob ihm Alternativ- und Subkultur ein Anliegen sind, antwortet er: „Ich werde mein Möglichstes tun, auch dafür eine adäquate Ressourcenausstattung sicherzustellen. Ich finde das als Sozialdemokrat relevant.“

Es scheint sich ein kleines Fenster aufzutun, im dem wir das Ruder in diesem Land noch einmal rumreissen können. Machen wir etwas daraus.

Mut zur Brücke

Kupfzeitung-156-Dezember-2015-CoverDieser Text erschien erstmals in der Dezember 2015-Ausgabe der KUPF-Zeitung der Kulturplattform Oberösterreich, und steht unter einer CC-BY-NC Lizenz.

Die Ergebnisse der Landtags- und Gemeinderatswahl in Oö geben zu denken. Hoffentlich. Denn die ersten Reaktionen quer durch die (nicht-blauen) Lager waren eher von Emotionen geprägt. Von Unverständnis beispielsweise: Wie kann man nur eine Partei wählen, die so offen fremdenfeindlich, frauenfeindlich und rückständig ist? Oder von Angst: Was bedeutet das jetzt für unsere Gesellschaft, und vor allem für die Schwächsten in ihr? Bleibt Oö lebenswert oder müssen wir einen Kahlschlag im Sozial- und Kulturbereich fürchten? Oder von Zorn: Zorn auf die Wähler*innen der FPÖ, denen von vielen pauschal unterstellt wurde, dass sie Idiot*innen und Nazis seien. Zorn auf SPÖ und Grüne, weil sie es trotz eines viel größeren Wähler*innenpotentials nicht schaffen, Mehrheiten für ihre Politik zu finden.

Eine solche Reaktion ist menschlich. Nur bringt sie uns nicht weiter. Und sie zeigt vor allem eines: dass die Politik der gezielten Verunsicherung der Rechten Früchte trägt. Nicht nur bei jenen Menschen, die am meisten vor Ihnen zu fürchten haben: den Migrant*innen, den Asylwerber*innen, den Bettler*innen oder allgemeiner, den sozialen Randgruppen. Sondern auch bei den Menschen links der Mitte, den politisch Aktiven, den Kulturtäter*innen und Progressiven. Für zweitere wird Schwarz-Blau im Land Oberösterreich oder Rot-Blau in Linz zwar unangenehm sein, sie haben aber im Vergleich zur ersten Gruppe vergleichsweise viele Alternativen und andere Möglichkeiten, zu überleben.

Auf der zivilgesellschaftlichen Ebene ist eine gewisse Apathie zu orten: Wer über Jahre die ewig gleichen Verteilungs- und Abwehrkämpfe führen muss, wird müde. Lange erkämpfte Rechte und zivilisatorische Fortschritte werden scheibchenweise wieder demontiert. So protestieren immer nur einzelne Gruppen, einmal die Kulturarbeiter*innen, einmal die Sozialarbeiter*innen, einmal die Pflegekräfte. Wenn – wie in Linz – die Ermessensausgaben um 10 % gekürzt werden, ist die Unterschrift eines offenen Briefs scheinbar das Maximum der Kampagnenfähigkeit.

Auf der politischen Ebene können wir eine gelähmte Sozialdemokratie beobachten, die nicht den Mut hat, jene sozialdemokratische Politik zu machen oder zumindest zu fordern, die diese Bewegung einst groß gemacht hat. Die österreichische Sozialdemokratie hat vielfach die Rahmenerzählung der Rechten und Konservativen übernommen. Nicht aus Prinzip, sondern in dem Irrglauben, dass die Gesellschaft nun mal so ist und nur so Wahlen gewonnen werden können. Statt Solidarität mit den Armen zu leben, werden Anti-Bettelgesetze eingeführt, «damit die FPÖ kein Wahlkampfthema hat», wie es der Linzer Bürgermeister Luger einmal im Gespräch begründete. Sieht man sich in Europa um, zeigt sich, dass diese Taktik nicht funktioniert. Jene sozialdemokratischen Parteien, die neoliberal und rechtskonservativ agieren, verlieren laufend Wahlen, ob in Deutschland, Griechenland oder eben Österreich. Überall dort, wo sozialdemokratische Parteien wie die Syriza in Griechenland oder einzelne Politiker wie Jeremy Corbyn in den UK linke Politik machen, sind sie aber im Aufwind.

Der Verunsicherung der Rechten kann man also nur eines entgegenstellen: Zuversicht und Mut. Besonders für jene, die diesmal rechts gewählt haben. Wir müssen Antworten auf die echten Ängste der Menschen finden, die aus Furcht vor dem sozialen Abstieg den hetzerischen Worten der FPÖ Glauben schenken. Wenn wir den Rechten das Wasser abgraben wollen, braucht es die Entwicklung und Vermittlung einer positiven Zukunft. Da muss sich die ÖVP beispielsweise für eine grundlegende Verteilungsdebatte öffnen. Die SPÖ kommt nicht daran vorbei, sich zu überlegen, wie sie ihre Grundwerte wie Solidarität, Freiheit und Gleichheit wieder zur Grundlage ihres Handelns machen kann. Die Gegner*innen der Rechten sind ja in der Überzahl. Es liegt also in unser aller Verantwortung, an einem Strang zu ziehen.

Kupfzeitung-156-Dezember-2015-Leitartikel-Thomas DiesenreiterDie politischen Parteien werden dabei nicht umhinkommen, den Schulterschluss mit der Zivilgesellschaft zu suchen; die Grünen machen es vielfach vor. Und wir aus der Zivilgesellschaft? Wir müssen dafür offen sein. Wir dürfen nicht davor zurückscheuen, selbst politisch aktiv zu sein, Allianzen zu schließen und Brücken zu bauen. Offenheit braucht es dafür auf beiden Seiten.

Scheißts euch nicht an, wir kriegen das wieder hin.